Völkermorderprobt

Bundeswehr ringt mit der Tradition
Von Sebastian Carlens

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»Im Handwerklichen gibt es eine große Übereinstimmung«: Wehrmachtssoldaten richten während des Zweiten Weltkrieges polnische Bürger hin
Foto: By album of a captured German officer. via Wikimedia Commons

Manch langgedienter deutsche General versteht die Welt nicht mehr. Ist denn wirklich alles falsch gewesen? Wenn es heutzutage selbst ein schlichtes Schweinskopfwerfen, rituell zur Verabschiedung eines Kompaniechefs wie dem des »Kommandos Spezialkräfte« im April in Stuttgart veranstaltet, als Beispiel für den Niedergang der Bundeswehr in die Schlagzeilen schafft? Es gibt zwar Uniformen speziell für Schwangere, Achtsamskeitsyoga in der Gefechtspause und Elternteilzeit mit Feldkindergarten. Nur von dem, was im Einsatz getan wird, Menschen töten nämlich, wolle niemand reden. Und hörten die »Jungs« in der Kaserne mal Rechtsrock, dann bricht ein Naziskandal los.

So oder ähnlich die Wehklagen frustrierter Offiziere, die in schöner Regelmäßigkeit der Presse erzählen, was unter Ministerin von der Leyen falsch läuft. »Der Kämpfer von morgen braucht den Kämpfer von gestern«, sagte Generalmajor a. D. Christian Trull im Juni der FAZ. Er meint die Tradition der Wehrmacht und hat nicht Unrecht – es war ihr völkermorderprobtes Personal, das die neue Truppe aufgebaut hat. »Im Handwerklichen gibt es eine große Übereinstimmung mit dem, was auch die Bundeswehr von ihren Kampftruppen verlangt«, so der Militärhistoriker Sönke Neitzel mit Blick auf Hitlers Angriffsarmee im Juli zum Spiegel. Am Donnerstag verlangte der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels mehr Zeit für »historische und politische« Bildung beim Bund.

Doch schwüler Landserromantik, kantigen Gesichtern unterm Stahlhelm und altpreußischer Liebe zum Tschingderassabum stehen wandelnde gesellschaftliche Bedingungen entgegen. Insofern setzt von der Leyen eher da an, wo ihr Vorgänger, der Tunichtgut Guttenberg, scheiterte: einen unpopulären, schlecht zahlenden und undankbaren Arbeitgeber auf Arbeitsmarktkonformität zu trimmen. Das Fußvolk, den Schützen Arsch, kann man auch ohne Wehrpflicht auftreiben – wozu gibt es Hartz IV. Doch dem IT-Spezialisten muss mehr als Suff und kollektive Enthemmung geboten werden.

Bei aller Aufregung um degoutante Männerbundrituale wird übersehen, dass die Bundeswehr das, was angeblich so tabuisiert sein soll, längst und täglich macht: töten im Staatsauftrag. Für Soldaten, die in Afghanistan im Einsatz waren, sei »von dem Tag, wo wir unsere eigenen Gefallenen hatten, die Wehrmacht weg« gewesen, berichtet Historiker Neitzel.

Der »Bodycount« als identitätsstiftendes Merkmal – mehr ist da nicht und kann da auch nicht sein, denn Deutschlands Kriege werden um Absatzmärkte, Rohstoffrouten und Einflusssphären geführt und um nichts anderes. Es war auch niemals anders. Früher mit Rechtsrockuntermalung von Richard Wagner, heute mit den »Zillertaler Türkenjägern«. Und da man kaum »Wir dienen imperialistischen Angriffskriegen« aufs Werbeplakat schreiben kann, wird der erinnerungspolitische Eiertanz parallel zu ganz realen Kriegen weitergehen.

Misshandelt und verbrannt?

Im Fall des in einem Polizeirevier in Sachsen-Anhalt verbrannten Oury Jalloh bestehen größte Zweifel an Brandanalyse – Generalstaatsanwalt setzt Ermittler ab
Von Susan Bonath

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»Alles getan, um es schneller brennen zu lassen«: Die Ergebnisse der Brandanalyse vom 18.08.2016 im Institut für Brand- und Löschforschung in Dippoldiswalde (Sachsen) werden von Sachverständigen angezweifelt
Foto: Arno Burgi/dpa

Nur in eine Richtung

Ein Asylbewerber verbrennt, an Händen und Füßen gefesselt, in einer Schlichtzelle bis zur Unkenntlichkeit. Der kleine Raum ist bis zur Decke gefliest. Einzige Brandlast neben dem Körper ist eine feuerfest umhüllte Matratze. Von ihr bleiben nur Brandrückstände übrig. Als Feuerwehrleute das Feuer 20 Minuten nach dem ersten Rauchalarm löschen, wissen sie nicht, dass sie eine Leiche finden werden. Sie hätten geglaubt, es seien »irgendwelche Decken in Brand geraten«, erzählt Lutz K. von der Feuerwehr Dessau später dem WDR. »Bis wir im Feuerschein Körperteile entdeckt und gemerkt haben, da brennt eigentlich die Person selber.«

Später verschwinden Beweismittel wie am Fließband: Polizeijournale, Kaufbelege für Matratzen, ein Fahrtenbuch, eine Handfessel und anderes. Das Video der Tatortgruppe bricht nach vier Minuten ab. Der Kameramann will nichts bemerkt haben. Ein vorgeblicher Stromausfall entpuppt sich als Lüge. Gelogen hat auch die Polizistin Beate H. Sie will Oury Jalloh noch rufen gehört haben, als er allen Befunden zufolge nicht mehr gelebt haben kann. Das weiß man seit Jahren.

Die Gerichte in Dessau und Magdeburg interessieren sich nicht dafür, wer das Feuer gelegt hat. Fast vier Jahre lang verhandeln sie nur eine Frage: Hätten Polizisten rechtzeitig helfen können? Einen ersten Freispruch der Beamten Hans-Ulrich M. und Andreas S. hebt der Bundesgerichtshof auf. S. wird in Magdeburg zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Die Gewerkschaft der Polizei zahlt sie für ihn. S. und andere bleiben weiter im Dienst, nur »Nestbeschmutzer« werden versetzt.

Dutzende Journalisten verfolgten am 18. August 2016 einen experimentellen Brandversuch im sächsischen Schmiedeberg. Die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau hatte mit diesem vermeintlichen Gutachten demonstrieren wollen, dass sie nach Jahren der Geheimniskrämerei und Vorwürfen der Verschleppung »Transparenz« im Todesermittlungsverfahren Oury Jalloh herstellen will. Denn bis heute ist ungeklärt, wie der Geflüchtete am 7. Januar 2005 binnen 20 Minuten, an Händen und Füßen in einer Schlichtzelle gefesselt, im Polizeirevier Dessau bis zur Unkenntlichkeit verbrennen konnte. Viele Indizien sprechen für einen Mord. Ein seriöses Gutachten blieb aus.

Offensichtlich ist die Justiz unter Druck: Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen-Anhalt hat das Verfahren jetzt aus Dessau abgezogen, wie deren Sprecher Klaus Tewes unerwartet am Mittwoch mitteilte. Die Ermittlungen habe die Staatsanwaltschaft Halle übernommen, und zwar bereits im Juni. Man habe dies erst jetzt mitgeteilt, damit sich die neuen Ermittler in Ruhe einarbeiten könnten, erklärte Tewes auf jW-Nachfrage. Er begründete: »Es liegen sechs widersprüchliche Untersuchungsberichte vor, die die bisher angenommene Todesursache, einen inhalativen Hitzeschock, in Frage stellen.« Starb Oury Jalloh also gar nicht durch das Feuer? »Das soll in Halle jetzt überprüft werden«, sagte Tewes.

Die Dessauer Staatsanwälte hatten die Leiche damals zwar in Halle obduzieren, aber nicht röntgen lassen. Dies veranlasste die »Initiative in Gedenken an Oury Jalloh« auf eigene Kosten. In Frankfurt am Main stellten Rechtsmediziner einen Nasenbeinbruch, Einbrüche in der Siebbeinplatte und gerissene Trommelfelle fest. Dies sei Tewes nicht bekannt, versicherte er. Die Dessauer seien zuletzt überlastet gewesen, sagte er, unter anderem mit der Aufklärung des Mordes an der chinesischen Studentin Yangjie Li (jW berichtete). Er machte arbeitsorganisatorische Gründe für den Entzug des Verfahrens geltend.

Allerdings läuft das neue Todesermittlungsverfahren schon seit Ende 2013. Die Initiative hatte damals den irischen Brandgutachter Maksim Smirnou beauftragt. Sein Fazit: Die Verbrennungen seien nicht ohne Einsatz von Brandbeschleunigern möglich gewesen. Die Aktivisten stellten Strafanzeige wegen Mordverdachts beim Generalbundesanwalt. Der übergab den Fall nach Dessau. Oberstaatsanwalt Christian Preissner übernahm und überließ Ende 2015 den Fall seinem Kollegen Olaf Braun. »Herr Braun kennt sich hervorragend mit Brandsachen aus«, so Tewes.

Preissner und Braun hatten die Anklagebehörde bereits im zweiten Prozess gegen den früheren Dienstgruppenleiter im Dessauer Polizeirevier, Andreas S., vor dem Landgericht Magdeburg vertreten. Das hatte S. Ende 2012 wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 10.800 Euro verurteilt. 2015 behauptete Oberstaatsanwalt Braun indes, die Prozessakten noch nicht zu kennen. Schon in dem zweijährigen Verfahren hatten Gerichtsmediziner die behördliche Version von der Todesursache bezweifelt. Weitere Sachverständige hatten keine Spuren aus der Zelle am vermeintlichen Selbstmordfeuerzeug gefunden, dafür fremde Faserreste und DNA. Sie legten nahe: Das angeblich drei Tage nach dem Brand bei den Asservaten entdeckte Utensil wurde möglicherweise manipuliert. Ein Bericht des LKA Baden-Württemberg aus dem Jahr 2014 nährte diesen Verdacht.

Kritik hagelte es auch an dem Brandversuch, der als Grundlage für das Gutachten herhalten sollte. Der Londoner Brandexperte Iain Peck erklärte im Dezember in einer schriftlichen Auswertung, die Gutachter Kurt Zollinger und Thorsten Prein hätten zahlreiche bekannte Parameter verändert. Die Matratze sei stark beschädigt gewesen, der Dummy mit Speckschwarten belegt, Alufolie habe wie ein Hitzeleiter gewirkt, ein Fenster habe offengestanden. »Man hat alles getan, um es schneller brennen zu lassen«, so Peck. Trotzdem sei das Brandbild nicht ansatzweise erreicht worden.

Nebenklageanwältin Gabriele Heinecke sprach damals gegenüber jW von einem »Fake-Versuch«. »Vieles, was man längst weiß, wurde ignoriert.« Sie und ihre Kollegin Beate Böhler seien zudem erst drei Wochen vorher informiert worden. Im Februar hatten beide beantragt, Asservate aus Halle in die Rechtsmedizin der Berliner Charité zu überstellen. Darauf habe Braun gar nicht reagiert. Schon vor Jahren hatte Heinecke betont: »Nach allem, was uns vorliegt, war Oury Jalloh beim Brandausbruch bewusstlos oder sogar tot.« Nach jW-Informationen liefen bei Staatsanwalt Braun auch Anregungen der Sachverständigen ins Leere, weitere Experimente durchzuführen. Klaus Tewes kritisierte im Gespräch, dass der Versuch überhaupt öffentlich durchgeführt wurde. »Das kann man so nicht machen, ohne die Ermittlungen zu gefährden«, sagte er.

»Dass das Verfahren aus Dessau abgezogen wurde, ist lange überfällig«, meinte Henriette Quade von der Linksfraktion im Magdeburger Landtag im Gespräch mit jW. Mehrfach habe sie nach Versuchsergebnissen gefragt. »Offenbar gab es beim Justizministerium eine totale Auskunftssperre«, so Quade. Sie will nun eine Anfrage zu Details einreichen. Auch Sebastian Striegel (Grüne) erklärte, er habe bereits nachgehakt.

Der Presse erging es nicht anders. Auf sämtliche Nachfragen schrieb der Sprecher der Staatsanwaltschaft Dessau, Frank Pieper, zuletzt im Juni: »Derzeit gibt es nichts mitzuteilen, insbesondere kein Datum einer Mitteilung.« Detlef Thiel vom Justizministerium meinte, seine Behörde wolle sich nicht einmischen, um die Ermittlungen nicht zu gefährden. Auch Tewes betonte im April, der Generalstaatsanwalt habe mit dem Fall nichts zu tun. Das Bundesjustizministerium und die Bundesanwaltschaft erklärten, der Fall sei Ländersache.

Hitlergruß beim KSK?

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen »Kommando Spezialkräfte« der Bundeswehr

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»Kronjuwelen der Bundeswehr« – wird das mutmaßlich verfassungsfeindliche KSK vollständig aufgelöst werden?
Foto: Uli Deck/dpa (mehr…)

Politische Strafsache

Richter: G-20-Gegner soll wegen »schädlicher Neigungen« in U-Haft bleiben
Von Kristian Stemmler

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Viele friedliche Demonstranten wurden während des G-20-Gipfels von Polizisten schwer verletzt oder rechtswidrigen Leibesvisitationen unterzogen. Von den beteiligten Beamten sitzt keiner in U-Haft. Dafür aber Gipfelgegner, die nachweislich niemandem geschadet haben
Foto: Pawel Kopczynski/REUTERS (mehr…)

»Abwesenheit des Staates wurde begrüßt«

Medien zeichnen verzerrtes Bild der Ausschreitungen im Hamburger Schanzenviertel. Polizeigewalt wird kaum thematisiert. Gespräch mit Kathi Blum
Interview: Kristian Stemmler

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Bild vom Einsatz der Polizei in Hamburg am 7. Juli
Foto: Hannibal Hanschke /Reuters (mehr…)

Wieder mal ein Einzelfall

Die Polizei hebt regelmäßig Waffen bei Neonazis aus, zuletzt in Hamburg. Doch solche Funde interessieren sie nicht. Pyrotechnik viel eher
Von Sebastian Carlens

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Beachtliches Arsenal: Waffen aus der Wohnung des verstorbenen Neonazis Lutz Hendel in Hamburg (Aufnahme mit einem Mobiltelefon)
Foto: Marco Carini (mehr…)

Achtung! Kurzfristige Terminänderung

Solidarität ist eine Waffe

Der Gerichtstermin am 10. August ist kurzfristig aufgehoben worden. Als Grund wurde die Verhinderung von Zeugen angegeben. Ein neuer Termin wird rechtzeitig mitgeteilt.

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Solidarität ist eine Waffe

Ein Antifaschist aus Düren wird am Donnerstag den 10.08.2017 vor dem Amtsgericht in Düren stehen. Folgend findet ihr, was ihm genau passiert ist. Der betroffene Antifaschist darf nicht alleine gelassen werden, denn die Repression gegen ihn gelten uns allen…

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Am 31.01.2016 fand in der Arnoldusklause in Arnoldsweiler eine Veranstaltung der rechten, rassistischen und in Teilen faschistischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) statt. Vor dem Eingangsbereich der Gaststätte hatten sich mehrere Menschen versammelt um gegen die Zusammenrottung der Rechten zu demonstrieren. An diesem Protest hat sich auch der Antifaschist beteiligt, dem nun Nötigung, Körperverletzung und Beleidigung vorgeworfen wird. Die Grundlage für die Anklage ist die Falschbeschuldigung des Wirtes, der der AfD seine Räume zur Verfügung gestellt hat. Der Betroffene hat keine Straftat begangen, keine Gewalt angewendet, sondern lediglich an einer Protestaktion gegen die besagte Veranstaltung teilgenommen. AntifaschistInnen , die sich für Toleranz und gegen Fremdenhass engagieren, werden so immer wieder kriminalisiert. Doch davon dürfen wir uns keinesfalls einschüchtern lassen. Der antifaschistische Protest muss weiter gehen.
Wir rufen zur Solidarität und Unterstützung des Antifaschisten auf. Kommt am 10.08.2017 um 13.00 Uhr zahlreich ins Amtsgericht Düren, August-Klotz-Straße 14 , 2. Etage, Sitzungssaal 2.29.
Da dies alles nicht nur Kraft sondern auch Geld kostet (Anwaltskosten, Gerichtskosten usw.) bitten wir um Spenden.
Diese können auf folgendes Konto überwiesen werden:

W. Floss
Volksbank
IBAN: DE83382600826001203019.

Verwendungszweck: „Solidarität ist eine Waffe“

Übrigens sind als Zeugen 3 Mitglieder der AfD geladen. Zwei gehören dem Vorstand des Kreisverband Düren an:
1. ESSler, Bernd, Sprecher (Düren, Vorsitzender AfD-Stadtratsfraktion)
2. Dick, Ralf Schatzmeister aus Kreuzau
3. Gastreich, Steffen aus Heimbach

Polizei verliert Deutungshoheit

Gewalt bei G-20-Protesten: Eigenes Video straft rabiate Beamte Lügen
Von Kristian Stemmler und Daniel Nide

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Rund 100 Demonstranten bahnten sich am Sonntag ihren Weg durch eine Schrebergartensiedlung zur JVA Hamburg-Billwerder und forderten die Freilassung der 32 noch inhaftierten Gipfelgegner
Foto: Daniel Nide (mehr…)

Längerer Hals erwünscht

Der erste Generalinspekteur der Bundeswehr ist zu Unrecht dem Strick entkommen. Seinen 120. Geburtstag feiert Adolf Heusinger heute in der Hölle
Von Otto Köhler

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Lagebesprechung im Führerhauptquartier, Rastenburg (Ostpreußen) im Oktober 1941: Adolf Hitler, der Chef des OKW, Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel, der Chef des Generalstabes des Heeres, Generaloberst Franz Halder, der Oberbefehlshaber des Heeres, Walther von Brauchitsch, und Generalstabsoffizier General Adolf Heusinger, später erster Generalinspekteur der Bundeswehr, v. l. n. r.
Foto: jW-Archiv (mehr…)



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