Rechte Offiziere

(Bericht:german-foreign-policy) – Ein hochrangiger Offizier der Bundeswehr hatte bereits vor 14 Jahren Kontakt zum wohl bedeutendsten Think-Tank der extremen Rechten in Deutschland. Anfang 2003 ist der damalige Oberst Erich Vad als Referent beim „Institut für Staatspolitik“ aufgetreten, das über gute Beziehungen sowohl zu Absolventen der Münchner Bundeswehr-Universität als auch zur extrem rechten Modeströmung der „Identitären“ verfügt. Vad prangerte im Jahr 2003 in der Zeitschrift des Instituts „die Handlungsunfähigkeit einer nachbürgerlichen politischen Klasse“ in der Bundesrepublik an, „deren Weltbild sich primär aus reeducation, aus den erstarrten Ritualen der Vergangenheitsbewältigung und Achtundsechziger-Mythologie speist“. Während Vad einige Jahre später zum obersten Militärberater von Bundeskanzlerin Angela Merkel aufstieg, bemühte sich das „Institut für Staatspolitik“ um die Intensivierung seiner Beziehungen zu Studierenden der Münchner Bundeswehr-Universität; laut einer Untersuchung stehen 13 Prozent der Bundeswehr-Studenten der „Neuen Rechten“ nahe. Zu den Soldaten, die bei dem Institut tätig wurden, zählte ein Oberleutnant, der sich heute auf Demonstrationen der „Identitären“ an der Seite von Neonazis zeigt und zuletzt beim Panzergrenadierbataillon in Oberviechtach Dienst tat. Das Bataillon stellt den größten Teil des deutschen Einsatzkontingents im litauischen Rukla.

13 Prozent

Aufschluss über die Verbreitung extrem rechter Positionen unter den Studenten der Bundeswehr-Universitäten in München und Hamburg gibt eine Studie, die das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr bereits im Jahr 2008 erstellte, dann aber zwei Jahre unter Verschluss hielt. Die Studie basiert auf einer Umfrage unter 2.300 Studenten beider Universitäten. Sie stellte fest, dass rund 70 Prozent von ihnen ihre politische Heimat bei CDU und CSU sahen.[1] Dass „nur“ vier Prozent extrem rechte Parteien wie die NPD bevorzugten, sei „sehr positiv zu bewerten“, urteilten die Autoren. Übertrüge man die vier Prozent auf den gesamten Personalbestand der Bundeswehr, dann käme man auf rund 7.200 Soldaten, deren Vorlieben der extremen Rechten gelten. Zudem stellte die Untersuchung fest, dass 13 Prozent – also jeder Achte – „deutliche Sympathien“ für die „Neue Rechte“ habe. Sollte das Resultat für die gesamte Truppe repräsentativ sein, dann hingen insgesamt rund 23.000 Militärs dieser Strömung der äußersten Rechten an. 38 Prozent der Militär-Akademiker sprachen sich damals offen dafür aus, Deutschland solle wieder „von einer starken Elite“ geführt werden; 25 Prozent wollten die Einwanderung in die Bundesrepublik stoppen; elf Prozent waren dafür, die Macht des Parlaments einzuschränken.[2] Der damalige Bundestags-Wehrbeauftragte, Reinhold Robbe (SPD), sprach sich im Frühjahr 2010 dafür aus, die Untersuchung „sehr ernst zu nehmen“.

Wegbereiterin des Nationalsozialismus

Offene Einflussbemühungen der extremen Rechten sind spätestens im Jahr 2011 an der Münchner Bundeswehr-Universität zu verzeichnen gewesen. Damals hatte das „Institut für Staatspolitik“, das als wichtigster Think-Tank der „Neuen Rechten“ gilt, eine Werbeanzeige in „Campus“ geschaltet, der offiziellen Studierendenzeitschrift der Münchner Hochschule. Möglich war das, weil zu dieser Zeit drei politisch im Umfeld des „Instituts für Staatspolitik“ zu verortende Studenten in der Redaktion des Blattes tätig waren (die „Campus-Drei“, german-foreign-policy.com berichtete [3]). Die Werbeanzeige bot den Bezug kostenloser Probeexemplare von Schriften des Instituts an, das sich offen an der antidemokratischen „Konservativen Revolution“ der 1920er und 1930er Jahre orientiert; diese teils offen antisemitische Strömung wird von Historikern als Wegbereiterin des Nationalsozialismus eingestuft. Wieviele Bundeswehrsoldaten von dem Werbeangebot in „Campus“ Gebrauch machten und wieviele Anhänger das Institut damit gewinnen konnte, ist nicht bekannt. Allerdings war die Zielgruppe mit den rund 13 Prozent der Bundeswehrstudenten, die Sympathien für die „Neue Rechte“ äußerten, vergleichsweise groß.

An der Seite von Neonazis

Von einem der drei ultrarechten „Campus“-Redakteure des Jahres 2011 ist seit Ende vergangener Woche bekannt, dass er zuletzt bei den „Identitären“ aktiv gewesen ist. Die „Identitären“ sind eine aktivistische Modeströmung der extremen Rechten, die enge Beziehungen zum „Institut für Staatspolitik“ unterhält; sie hat in den vergangenen Monaten mit einigen öffentlichkeitswirksamen Aktionen unter anderem gegen Flüchtlinge von sich reden gemacht. Zuletzt haben identitäre Aktivisten am Freitag versucht, das Bundesjustizministerium in Berlin zu stürmen. Oberleutnant Felix Springer, einer der „Campus-Drei“, hat sich an öffentlichen Auftritten der „Identitären“ beteiligt, beispielsweise an einer Demonstration im bayerischen Freilassing Anfang Januar 2016. Springer, Autor auf dem Webportal des „Instituts für Staatspolitik“, ist auf einem online abrufbaren Foto zu erkennen, das ihn auf der erwähnten „identitären“ Demonstration im Gespräch mit einem Vorstandsmitglied der AfD Regensburg zeigt. Neben den beiden demonstriert – auf dem Foto klar erkennbar – ein ehemaliger Aktivist der mittlerweile verbotenen Neonazi-Kameradschaft „Freies Netz Süd“. Der Vorfall ist bereits seit dem 1. April 2016, als das Onlineportal Regensburg Digital über ihn berichtete, öffentlich bekannt.[4]

Der Militärberater der Kanzlerin

Dass schon vor Jahren durchaus auch einflussreiche Offiziere Beziehungen zum „Institut für Staatspolitik“ unterhielten, zeigt das Beispiel Erich Vad. Oberst Vad hatte nach Verwendungen in der Bundeswehr, im Auswärtigen Amt und im Verteidigungsministerium im Jahr 2001 den Posten eines militärpolitischen Referenten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion übernommen. Im Jahr 2006 wechselte er als Referatsleiter für Militärpolitik ins Bundeskanzleramt, wo er 2007 zum Leiter der Gruppe 22 ernannt wurde; diese ist für die Koordination mit dem Verteidigungsministerium und dem Bundessicherheitsrat zuständig, sie gilt als militärpolitische Schlüsselstelle im Kanzleramt.[5] Vads Karriere im engeren Umfeld der Kanzlerin wurde nicht dadurch beeinträchtigt, dass er im Februar 2003 als Redner auf der dritten „Winterakademie“ des „Instituts für Staatspolitik“ aufgetreten war. Vad hatte damals neben Oberst a.D. Klaus Hammel und Götz Kubitschek, dem Gründer und führenden Kopf des Instituts, referiert – eineinhalb Jahre, nachdem Kubitschek, zum Oberleutnant der Reserve aufgestiegen, wegen Verdachts auf „rechtsextremistische Bestrebungen“ offiziell aus der Bundeswehr entlassen worden war.

Kronjurist des NS-Staates

Vad hat nach der „Winterakademie“ einen Beitrag für die erste Ausgabe der Institutszeitschrift „Sezession“ verfasst, in deren Onlineausgabe später mehrere Bundeswehroffiziere publiziert haben, darunter der „identitäre“ Oberleutnant Felix Springer. Vad hat sich in seinem Text positiv auf Carl Schmitt bezogen, einen Staatsrechtler, der wegen seiner Nähe zum Nationalsozialismus gelegentlich als „Kronjurist der Nazis“ bezeichnet wird. Wie es in dem Beitrag heißt, habe sich in Deutschland in jüngerer Zeit immer wieder „die Handlungsunfähigkeit einer nachbürgerlichen politischen Klasse“ offenbart, „deren Weltbild sich primär aus reeducation, aus den erstarrten Ritualen der Vergangenheitsbewältigung und Achtundsechziger-Mythologie speist“.[6] „Diese geistigen Verirrungen bedürfen eines Gegenmittels“, urteilte der damalige Oberst Vad, „und in der politischen Philosophie Carl Schmitts könnte das zur Verfügung stehen“. Denn diese stehe in einem „Gegensatz zur idealistischen Utopie einer weltweiten Entfaltung der Menschenrechte, eines friedlichen Ausgleichs der Kulturen und Zivilisationen sowie freizügiger, offener und multikultureller Gesellschaften“.

Zum Brigadegeneral befördert

Im Jahr 2010 ist Vad, mittlerweile zum obersten militärpolitischen Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgestiegen, zum Brigadegeneral befördert worden; im April 2013 ging er in den Ruhestand. Heute wird Vad, der einst an der Münchner Bundeswehr-Universität studierte, von der Ludwig-Maximilians-Universität München als Lehrbeauftragter am Lehrstuhl für Internationale Beziehungen des Geschwister-Scholl-Instituts für Politikwissenschaft geführt.

Mehr zum Thema: Mentale Revolution, Kampfgemeinschaften und Im Geiste mitmarschiert.

[1], [2] Freia Peters: Weltbild deutscher Soldaten „nicht unproblematisch“. www.welt.de 15.09.2012.
[3] S. dazu Eingeschränkte Demokratie und Weniger Demokratie wagen (II).
[4] Stefan Aigner: AfD Regensburg: Rechte Aufmärsche sind „Privatangelegenheit“. www.regensburg-digital.de 01.04.2016.
[5] S. dazu Der Militärberater der Kanzlerin.
[6] Erich Vad: Freund oder Feind. Zur Aktualität Carl Schmitts. Sezession 1, April 2003.

Demo „Trump Not Welcome“

Am Mittwoch, den 24.05.2017 um 17 Uhr, Brüsselhttps://wiedenroth.files.wordpress.com/2017/04/38b07-20170408_usa_terror_obama_trump_folterleader_syrien_drohnen.jpg

In der kommenden Woche findet in Brüssel ein NATO-Gipfeltreffen statt, zu dem unter anderem auch Donald Trump und Recep Erdogan kommen werden. Ein sehr breit gefächertes Bündnis ruft deshalb zu einer Demonstration gegen „Trumpismus“ auf, womit eine selbstherrliche, rassistische und sexistische, unsoziale und wissenschaftsfeindliche Politik gemeint ist, für die nicht nur, aber in besonderem Maße der US-Präsident steht.
Die Demo beginnt gegen 17 Uhr am Brüsseler Nordbahnhof, wo sie auch wieder endet. Wir können deshalb ganz gut gemeinsam mit dem Zug anreisen (Abfahrt 15.04 Uhr ab Aachen Hbf) und uns die günstigen belgischen Zugtickets teilen. Wer mitkommen möchte, meldet sich am besten per E-Mail unter kontakt@dielinke-aachen.de
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Hitler treu ergeben

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Der Eingang zur Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne im lippischen Augustdorf (mehr…)

Antifaparty 2017


Ausstellung der VVN-BdA am 13. Mai 2017 im Multi-Kulti

Auch in diesem Jahr hat die Antifa Düren den Jahrestag der Befreiung vom Faschismus gebührend gefeiert. Zu dieser Feier haben sich am Samstag den 13.05.2017 ca 90, zumeist junge Menschen, im Multi Kulti Düren eingefunden um bei guter Musik, leckerem Essen und mit netten Menschen ein paar Stunden gemeinsam zu feiern. Auch gab es die Gelegenheit sich an den Infotischen über die Arbeit der Antifa zu informieren. Besonderes Interesse erweckte die Ausstellung der VVN-BdA über die AfD.
Viele Menschen verließen die Party mit der Erkenntnis, dass es noch viel zu tun gibt um dem Faschismus endlich für immer den Garaus zu machen, sprich die gesellschaftlichen Grundlagen dahingehend zu verändern, dass die Saat von Rassismus, Antisemitismus, Antikommunismus, Krieg, soziale Ungerechtigkeit usw. nie wieder aufgeht. Der Trend nach rechts in NRW und besonders die über 7% der AfD bei der Wahl am Sonntag machen deutlich, das der Schoß noch fruchtbar ist aus dem das Unheil des Faschismus kroch.

G20: Knüppel zwischen die Beine

Hamburg pflegt sein Image der Weltoffenheit, doch Aktivisten des Protests gegen G 20 sind unerwünscht und werden diffamiert
Von Kristian Stemmler

https://www.jungewelt.de/img/700/95029.jpg Protestcamp am Sonnabend auf dem Hamburger Karolinenplatz: G-20-Gegner spielen Frisbee
Foto: Axel Heimken/dpa

Säbelrasseln (mehr…)

Bronze-Statue ist weg

Doppelstatue der Bildhauerin Annemarie Suckow von Heyendorff ...


… endlich entsorgt

Laut Dürener Nachrichten vom Freitag, den 12.05.2017 ist in der Nacht zu Mittwoch die 2,10 Meter große Bronze-Statue in Vossenack auf dem Areal der Windhunde neben der Kriegsgräberstätte entwendet worden. Während bei Helmut Rössler, dem Vorsitzenden des Vereins der Windhunde das Entsetzen groß ist, überwiegt bei uns die Freude, das dieses unsägliche „Kunstwerk“ endlich aus der Öffentlichkeit entfernt wurde und nun hoffentlich einer nützlichen Weiterverarbeitung zugeführt wird.Bedauerlich ist in diesem Fall nur, dass die Entfernung, wie die Polizei laut Dürener Nachrichten vermutet, nicht politisch motiviert ist.
Jetzt ist die Gelegenheit günstig, dass das ganze Areal endgültig von den Windhunden befreit wird, denn die ganze Anlage und besonders die Statue vermittelte jahrelang den „Mythos der Kameradschaft“ in der faschistischen Wehrmacht. Einer ihrer Befehlshaber, General Gerd Graf von Schwerin“, wurde von Rösslers Verein wider besseren Wissens beinahe glorifizierend dargestellt. Die Wehrmacht aber hat Verbrechen begangen beziehungsweise erst ermöglicht.
Auch die Soldaten der „Windhunddivision“ (116. Panzer-Division der faschistischen Wehrmacht) verteidigten nicht die Heimat, sondern sie verlängerten mit dem Befolgen der Befehle, „bis zur letzten Patrone zu kämpfen“, das Morden und den NS-Terror. Wir weinen der Entwendung der Statue keine Träne nach und hoffen , dass sie NIE WIEDER auftaucht!

8. Mai. Tag der Befreiung!

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Zum 20. mal erinnern wir mit einer Party am 13.05.2017 in Düren an diesen Tag. Die Party findet statt im Multi-Kulti Düren, Stolzestraße 7 (Im Haus der Stadt, Nähe Bahnhof). Der Eintritt beträgt 5,00 Euro (plus Spende). Einlass ist ab 18.30 Uhr. Wie immer gibt es an diesem Tag gute musikalische Unterhaltung, leckeres veganes Essen und Informationen. Geplant ist eine Ausstellung der VVN-BdA zur AfD.

Line-Up:
Baumhaus Boyz(HC/Punk – Jülich)
https://www.facebook.com/baumhausboyz
https://soundcloud.com/baumhaus-boyz

AMK (Zeckenrap – Ruhrpott)
https://www.facebook.com/amk161
http://amk161.blogsport.eu/

TSH-theschönehubätz- (HC/Punk – Köln)
https://www.facebook.com/hubaetz
http://tsh-theschoenehubaetz.bandcamp.com/

FUSE (Indiepunk – Aachen)
https://www.facebook.com/fuse.music.aachen
https://fuse-ac.bandcamp.com/

World Break Down (Punkrock – MG)
https://www.facebook.com/worldbreakdownpunk
https://www.reverbnation.com/worldbreakdown

Wir laden recht herzlich ein. Dies gilt selbstverständlich nicht für das Faschisten – und Rassisten Pak!

Rechte Rebellion

Nationalisten bei der Bundeswehr: Jüngster Skandal ist seit vielen Jahren Realität. Teile des Offizierskorps fremdeln mit der Republik
Von Jörg Kronauer

https://www.jungewelt.de/img/700/94968.jpg
»Ehrenkreuz der Bundeswehr für Tapferkeit«. Historische Ähnlichkeiten sind kein Zufall – die Auszeichnung wurde 2008 gestiftet, nachdem Offiziere die Wiedereinführung des »Eisernen Kreuzes« verlangten
Foto: REUTERS/Fabrizio Bensch (mehr…)

Armee gegen Parlament

Weiterer Verschwörer bei der Bundeswehr
Von Sebastian Carlens

https://www.jungewelt.de/img/700/94914.jpg Zeiten sind allgemein gehaltene Schlagzeilen vorteilhaft, sie haben Recyclingpotential. Weil man nie wissen kann, was noch alles passiert, »weitet sich« der »Bundeswehr-Skandal« in den bürgerlichen Blättern »aus« – zwei Wochen lang schon. Auch am Dienstag, als ein weiterer Offizier festgenommen wurde, der mit dem bereits inhaftierten Oberleutnant Franco Albrecht Attentate geplant haben soll. (mehr…)

8. Mai 2017:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Für Frieden, Arbeit, Solidarität – Der Kampf geht weiter!

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Am 8. Mai 1945 vor 72 Jahren hatte die Antihitlerkoalition den deutschen Faschismus endgültig zerschlagen und beendete den bis dahin verheerendsten Krieg der Menschheitsgeschichte. Es waren vor allem die Sowjetunion, ihre Führung und die Rote Armee, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführten – und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatten. 27 Millionen Tote auf dem Gebiet der UdSSR waren der Preis. Deshalb sagen wir heute: Dank euch, ihr Sowjetsoldaten, für die Befreiung von Faschismus und Krieg! (mehr…)



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