Archiv für Mai 2012

Rassistische Onlinejagd

Kolumnistin Mely Kiyak steht für Pöbelei gegen Thilo Sarrazin in der Kritik. Redaktion stellt sich hinter sie, rechte Blogs und Springer-Presse befeuern Haßkampagne
Von Charlotte Langenkamp

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Wegen ihrer originellen Sicht beliebt bei den einen – verhaßt bei den anderen: Autorin Kiyak

Die Chefredaktion von Frankfurter Rundschau und Berliner Zeitung hat die rassistische Hetze gegen ihre Kolumnistin Mely Kiyak in einer Stellungnahme scharf verurteilt. Sie erschien am Donnerstag in den beiden Zeitungen des Dumont-Verlags. (mehr…)

Seelischer Beistand

Prozeß um Tod von Oury Jalloh: Verdacht auf Absprachen unter Zeugen. Dessaus Expolizeipräsidentin traf sich vor Aussage mit Pfarrer, der Stammgast im Gerichtssaal ist
Von Susan Bonath

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Protestaktion vor dem Landgericht Magdeburg zum Auftakt des neuen Prozesses im Januar 2011

Reste eines Feuerzeugs, die nie komplett untersucht wurden. Ein früherer Todesfall im Revier, dem strengere Kontrollvorschriften folgen, an die sich offenbar keiner hält. Eine übergeordnete Dienststelle, die den Dessauer Beamten Rassismus vorwirft. Eine gut informierte Expolizeipräsidentin mit »Gedächtnisschwund«. All das tauchte in der vierstündigen Verhandlung am Mittwoch nachmittag vor dem Magdeburger Landgericht auf. Und die alte Frage: Gab es Absprachen zwischen Polizisten im Zeugenstand? Die Nebenkläger gehen davon aus. Zudem sind sie überzeugt, durch weitere Untersuchungen an der »offiziellen Selbstmordthese« rütteln zu können. Die Nebenklage wirkt ohnehin wie David im Kampf gegen Goliath im Prozeß um den am 7. Januar 2005 in der Dessauer Polizeizelle Nummer fünf verbrannten Asylbewerber Oury Jalloh. (mehr…)

Wie die Polizei mit einem Überfall in Wunstorf umgeht

Überall Beamte (mehr…)

Jahrelange Haft für Brandstifter in Bergkamen mit Motiv Ausländerfeindlichkeit

Jahrelange Haft für Brandstifter in Bergkamen mit Motiv Ausländerfeindlichkeit
Verhandlung vor dem Landgericht Dortmund.
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Parteiausweis da, Dienstmarke weg

Polizist und gleichzeitig Funktionär von Pro NRW zu sein, ist unvereinbar. Dieser Ansicht ist der Aachener Polizeipräsident und hat deshalb den stellvertretenden Vorsitzenden der Partei vom Dienst suspendiert.
von Michael Klarmann (mehr…)

Manifestes Hassbild

Von Armin Pfahl-Traughber

Der „Lasermann“Anfang der 90er Jahre in Schweden – ein Vorbild für den NSU-Terrorismus?

Eine vergleichende Betrachtung zeigt, dass es sich beim Rechtsterrorismus des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) um ein singuläres Phänomen handelt: Geplante und gezielte Serien-Morde aus einer autonomen kleinen Zellenstruktur heraus ohne direkte oder indirekte Bekennung zu den Taten gab es in diesem Bereich zuvor nicht. Gleichwohl verdienen Gemeinsamkeiten und Unterschiede zu ähnlichen Fällen im In- und Ausland Interesse, lassen sich doch so erst die Besonderheiten des NSU-Terrorismus erkennen. (mehr…)

DVU löst sich auf

Rechtsradikale lassen Klage gegen Fusion mit NPD fallen

Die Anwälte hatten das letzte Wort. Im Auftrag von drei Landesverbänden der Deutschen Volksunion (DVU) erklärten sie eine Klage für erledigt, die das zuletzt einzige Lebenszeichen der rechtsradikalen Partei war. Die Konsequenz dieser anwaltlichen Erklärung erläutert ein als ‚Der letzte Eintrag‘ betitelter Brief an die ‚lieben Freunde der DVU‘ auf einer Netzseite der niedersächsischen Parteigliederung: ‚Die DVU hat damit zu existieren aufgehört.‘ (mehr…)

Moschee-Brand

Mehrere Jahre Haft für Ex-NPD-Mitglied

Nach der Brandstiftung in einer Moschee ist ein ehemaliges Mitglied der rechtsextremen NPD am Dienstag zu mehreren Jahren Haft verurteilt worden. Das Dortmunder Landgericht stellte im Urteil eine „ausländerfeindliche Gesinnung“ bei dem 23-Jährigen fest. (mehr…)

»Sie darf nicht zum Staat im Staate werden«

Menschenrechtsverletzungen der deutschen Polizei: BRD braucht unabhängige Instanz zur Überwachung. Ein Gespräch mit Rolf Gössner
Interview: Mirko Knoche (mehr…)

Polizeistaatsmanöver

Illegale Stadtverbote und Hunderte Festnahmen: Ermittlungsausschuß Frankfurt erhebt schwere Vorwürfe gegen Behörden wegen Vorgehen bei Blockupy-Protesten
Von Gitta Düperthal

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Ukraine? Aserbaidschan? Frankfurt am Main am 17. Mai (mehr…)