Archiv für August 2012

Polizisten warnten Neonazis

Von Sebastian Carlens

Thüringer Polizisten sollen Dienstgeheimnisse an Neofaschisten aus dem Umfeld der Zwickauer Terrorzelle verraten haben. »Entsprechende Unterlagen liegen uns seit wenigen Tagen vor«, sagte die Innenexpertin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Martina Renner, dem Internetportal der Zeitung Die Welt am Freitag. Den Akten zufolge soll der Polizist Sven T. den Neonazi Enrico K. vor anstehenden Polizeimaßnahmen gewarnt haben. K. habe sich – wie die drei Mitglieder des »Nationalsozialistischen Untergrundes« (NSU) – in der Neonazigruppierung »Thüringer Heimatschutz« (THS) engagiert. (mehr…)

Kollegen & Kameraden

»Verfassungsschutz« für »Heimatschutz«
Von Sebastian Carlens

»Deutsche Polizisten schützen die Faschisten« – dieser Spruch war in den letzten dreißig Jahren landauf, landab auf etlichen Antifa-Demonstrationen zu hören. Die Robocop-Formationen martialisch behelmter Hundertschaften, die den Neonazis beinahe jedes Wochenende irgendwo in der Republik die Straße freiprügeln, bestätigen seine Richtigkeit immer wieder schlagend. Anfang August beispielsweise, als die NPD auf »Deutschlandfahrt« war und der Stadt Halle einen Besuch abstattete: 35 Neonazis, 400 Gegendemonstranten, eine polizeilich national befreite Zone. Ohne sie wäre es, da braucht es keine hellseherischen Fähigkeiten, kaum zum Auftritt der braunen Bande gekommen. (mehr…)

Deutsche Eiche statt Asyl

Von Rüdiger Göbel


Demonstration am Samstag vor dem »Sonnenblumenhaus« in Rostock-Lichtenhagen

Eine deutsche Eiche soll fortan an die rassistischen Angriffe auf das Asylbewerberheim in Rostock-Lichtenhagen im August 1992 erinnern. Der zur »Mahneiche« deklarierte alte Baum wurde am Sonntag während der offiziellen Gedenkfeier in der Nähe des »Sonnenblumenhauses« gepflanzt, das damals tagelang von Neonazis und einem ausländerfeindlichen Mob belagert und schließlich angezündet worden war, ohne daß die Polizei eingeschritten wäre. Die 20 Jahre alte Eiche ist versehen mit einer Plakette, die ein Zitat aus der UN-Menschenrechtscharta enthält: »Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.« Und den kurzen Zusatz: »In Gedenken an die Ausschreitungen vom August 1992.«

Bundespräsident Joachim Gauck machte sich neben der deutschen Eiche für einen »wehrhaften Staat« stark.

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Stieleiche in Ivenack (es gibt keine Deutsche Eiche!) (mehr…)

Tausende auf Antifademo in Rostock

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Rund 7000 Menschen haben am Samstagnachmittag in Rostock gegen rassistische Gewalt demonstriert. Vertreter antifaschistischer und antirassistischer Initiativen, von Parteijugenden und Gewerkschaften hatten zu einem Gedenkmarsch nach Lichtenhagen aufgerufen, wo 1992 Flüchtlinge belagert worden waren und ein Asylbewerberheim in Flammen aufgegangen war. (mehr…)

Nazi Bus- Tour 25.08.2012

Aktueller Stand:

Ein Kooperationsgespräch der Polizei Düren mit dem Anmelder des Naziaufmarsch am Samstag in Düren, Rene Laube, hat noch nicht stattgefunden. Die Polizei bemüht sich vergeblich, den Laube zu kontaktieren.

Da Laube die Aktion der Nazis auf dem Kaiserplatz in Düren angemeldet hat und dieser am Samstag, längerfristig geplant, für eine andere Veranstaltung vorgesehen ist, soll es bei dem geplanten Gespräch unter anderem auch um eine Alternative gehen. Die Polizei will den Nazis als erstes den Annakirmesplatz und als zweites den Wirteltorplatz anbieten.

Ein generelles Verbot der Veranstaltung zieht die Polizei offensichtlich nicht in Betracht.

Bitte wachsam sein, mit „Spontanaktionen“ der Nazis in den nächsten Tagen ist durchaus zu rechnen.

Alle nach Dortmund! Jetzt erst recht

Antifacamp Treffpunkt: Fr, 24.8., 10:00 Uhr, Friedensplatz, Dortmund

Auch wenn die Stadt ihr Angebot für den Tremoniapark in letzter Minute zurückgenommen hat und damit faktisch versucht das Antifacamp zu verhindern, halten wir weiterhin an unseren Plänen fest. Wir werden in den nächsten zehn Tagen in Dortmund aktiv sein und uns gegen Neonazis, Rassismus, Militarismus und soziale Ausgrenzung engagieren. Wir werden aber auch die Stadt Dortmund mit den Konsequenzen ihrer Blockadehaltung konfrontieren und larstellen, dass Antifaschismus mehr ist als einmal im Jahr ein Straßenfest gegen rechts zu organisieren. (mehr…)

Nazi Bus-Tour mit Zwischenstation in Düren

Der vorläufige Plan der Nazis am 25.8 2012

Wie schon im letztes Jahr, planen die Dortmunder Nazis um Dennis Giemsch eine Propaganda-Bustour durch mehrere Städte in NRW. Sie soll am Samstag den 25.8.2012 startet. Das Ziel der Nazis ist: vor dem Nazi Aufmarsch am 1.September und vor dem Antifacamp einen Coup zu landen und ohne Gegenprotest in mehreren Städten mit ihrer menschenverachtenden Ideologie in Erscheinung zu treten. (mehr…)

Stadt und Polizei suchen Konflikt mit dem Antifacamp

Pressemitteilung: In einem Gespräch hat die Stadt Dortmund heute bekanntgeben, das sie dem Antifacamp die Genehmigung verweigert. Vertreter des Vorbereitungskreises sind empört und werfen der Stadt einen Angriff auf die Versammlungsfreiheit vor. (mehr…)

Trotz Verbot: KAL plant Kundgebung am Samstag in Düren

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Führer der KAL Rene Laube aus Vettweß/Kelz (links) Arm in Arm mit Axel Reitz (mehr…)

„Kameradschaft Aachener Land“ verboten

Die Aachener Polizei durchsucht seit dem frühen Morgen zahlreiche Wohnungen von Rechtsextremisten in ganz NRW. Der Schwerpunkt der Razzia liegt in den Regionen Aachen und Dortmund. (mehr…)