Archiv für Dezember 2012

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Wir vertrauen unserer eigenen Kraft und werden den antifaschistischen Widerstand auch 2013 fortführen.

Unsere Antwort auf die reaktionäre Politik im eigenen Land, in Europa und weltweit ist auch 2013 die Entwicklung gemeinsamen Widerstands gegen Kriegs- und Rüstungspolitik, gegen Sozial- und Demokratieabbau.

»Bizarre Auswüchse«

Emanzipatorisch? Über eine »alte naive« Liebknecht-Luxemburg-Ehrung und »Hipster-Antifas« als Robin Hood für Besserverdienende in Berlin-Neukölln. Ein Gespräch mit Susann Witt-Stahl
Interview: Markus Bernhardt

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2011 noch Seit’ an Seit’, 2013 im Abseits: Die Jugendorganisation »Die Falken« bei der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung

Susann Witt-Stahl ist Journalistin. Sie hat diverse ideologiekritische Aufsätze über regressive Tendenzen des Antifaschismus, zur Propaganda für neue imperialistische Kriege, zum Islamhaß und zur Instrumentalisierung der Antisemitismuskritik veröffentlicht (siehe auch jW vom 23. und 24. Oktober 2012) (mehr…)

Flüchtlinge wehren sich

Jahresrückblick. Asylpolitik: Regierung verteidigt Repression, kriegt aber Druck auch von Gerichten. Protest Betroffener in Berlin bringt erstmals breite öffentliche Aufmerksamkeit
Von Ulla Jelpke

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Protestcamp der Flüchtlinge auf dem Berliner Oranienplatz am 21. Dezember

Es klang wie eine Neuauflage der Hetze von Anfang der 1990er Jahre: Als im Herbst die Zahl der Asylanträge von Staatsangehörigen Serbiens und Mazedoniens zunahm, reagierte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) mit lautem Räsonieren über angeblichen, massenhaften »Asylmißbrauch«. Den Bürgern beider Balkanländer drohte er das Ende des visafreien Reisens in die EU an – und forderte deren Regierungen auf, bestehende »Anreize«, nach Deutschland zu kommen, zu beseitigen. (mehr…)

Mehr rechte Delikte bei der Bundeswehr

Die Zahl neofaschistischer Vorkommnisse bei der Bundeswehr ist im Jahr 2012 gestiegen. Bis Mitte Dezember wurden 66 solcher Vorfälle gemeldet, berichtete Zeit Online unter Berufung auf die Nachrichtenagentur dpa. Im Vorjahr waren 63 neonazistische Delikte erfaßt worden. Bei den Verdachtsfällen aus dem laufenden Jahr soll es sich überwiegend um Propaganda-Delikte handeln. Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus sieht in den Zahlen keinen Grund zur Beunruhigung. »Alle Phänomene, die es in der Gesamtgesellschaft gibt, bleiben auch der Bundeswehr nicht völlig erspart«, so Königshaus.

Frontalangriff beendet

Die Auflösung der Roten Gewerkschafts-Internationale vor 75 Jahren
Von Stefan Heinz

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Solidarität von Hamburger Arbeitern: Im Mai 1926 rufen Komintern und RGI zur Unterstützung des Generalstreiks der britischen Arbeiter auf

Am 27. Dezember 1937 löste das Sekretariat der Kommunistischen Internationale (Komintern) die Rote Gewerkschafts-Internationale (RGI) auf. Dies geschah, ohne daß – wie im Statut vorgesehen – ein Kongreß darüber abstimmte. Zuvor hatten sich Vertreter dieses weltweiten kommunistischen Dachverbandes und des sozialdemokratisch dominierten Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) darauf verständigt, für eine Vereinigung zu werben, um die »Aktion gegen den faschistischen Imperialismus und die Kriegsgefahr« zu verstärken. Eine offizielle Fusion kam nicht zustande. Nach der Auflösung schlossen sich jedoch die meisten der RGI zugehörigen Verbände außerhalb der Sowjetunion dem IGB an. Wie kam es, daß eine Organisation, in der sich Verbände mit mehreren Millionen Mitgliedern vereinigten, auf diese Weise verschwand? (mehr…)

Flüchtlingscamp in Wien geräumt

In der Nacht zu Freitag hat die Polizei ein Protestcamp von Asylbewerbern in Wien geräumt. (mehr…)

Gegen Abschiebungen, für Rechte der Flüchtlinge

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Verteidigung sieht Opfer als Täter

Jalloh-Prozeß: Alle Prozeßbeteiligten legen Revision gegen Magdeburger Urteil ein
Von Susan Bonath

Der Prozeß um den Feuertod von Oury Jalloh im Polizeirevier Dessau geht in eine neue Runde. Nach der Staatsanwaltschaft haben zu Wochenbeginn auch Verteidigung und Nebenklage Revision eingelegt. Die Magdeburger Strafkammer hatte den früheren Dienstgruppenleiter Andreas Schubert wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 10800 Euro verurteilt. Schubert habe den Flüchtling zu Unrecht und ohne einen Richter anzurufen eingesperrt, trotz eines Blutalkoholwertes von drei Promille nicht genügend überwacht und den Feueralarm ignoriert. Das Gericht war weiter von der unbewiesenen Theorie ausgegangen, Jalloh habe das Feuer, gefesselt an Händen und Füßen und auf einer feuerfesten Matratze liegend, selbst gezündet. (mehr…)

Der unbekannte Dritte

Von Susan Bonath, Magdeburg

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Wut und Enttäuschung bei Flüchtlingsaktivisten nach der Urteilsverkündung am Donnerstag in Magdeburg (mehr…)

Aufruf zur LL-Demo 2013

Aufruf zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg-Ehrung am 13. Januar 2013 um 10 Uhr vom U-Bahnhof Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde:

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Antifa-Block auf der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration 2011 (mehr…)