Archiv für Juli 2013

Alltägliche rechte Gewalt

Auch in diesem Jahr hat es bereits zahlreiche fremdenfeindliche Übergriffe auf Personen gegeben.
Fremdenfeindliche Gewalttätigkeiten sind hierzulande keine Seltenheit
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Frankfurter Kessel: Reaktion auf Strafanzeige

Menschen aus Düren, die an der Blockupy Demonstration am 01.06.2013 in Frankfurt am Main teilgenommen und von der Einkesselung betroffen waren haben am 18.06.2013 Strafanzeige gegen den Leiter des Polizeieinsatzes und die am Einsatz beteiligten Polizeibeamten gestellt. Nun kam die erste Reaktion aus dem Polizeipräsidium Frankfurt am Main, die wir hiermit wörtlich dokumentieren: (mehr…)

Stadt Düren reagiert allergisch auf das Wort „Antifa“

Obwohl der Bürgermeister der Stadt Düren, Paul Larue, seit mehr als 3 Wochen über Nazischmierereien an der Bushaltestelle StadtCenter informiert war und gebeten wurde dafür zu sorgen, dass diese entfernt werden (http://antifadueren.blogsport.de/2013/07/18/stadt-dueren-duldet-nazischmiererei/) , prangten diese dort am Sonntag unverändert. Wie angekündigt haben Menschen aus der Antifa dann selbst die Initiative ergriffen und die Schmierereien unkenntlich gemacht und „Antifa“ dorthin geschrieben, wo kurz vorher die Nazischmierereien („NSU“ und „SS“) zu sehen waren.

http://antifadueren.blogsport.de/images/DSCN1236.jpg (mehr…)

Mit dem Heil der Kirche

Geschichte. Durch das Reichskonkordat mit dem Heiligen Stuhl wurde dem Naziregime am 20. Juli 1933 der Segen des Papstes erteilt
Von Alexander Bahar

http://www.jungewelt.de/serveImage.php?id=45676&type=o
Hitlers Vizekanzler Franz von Papen (2. v. l.) und Kardinalstaatssekretär Eugenio Pacelli (Mitte, sitzend), der spätere Papst Pius XII., unterzeichneten vor 80 Jahren in Rom den Staatsvertrag
Foto: jW-Archiv

Den ganzen Text: hier

Stadt Düren duldet Nazischmiererei

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Nazischmiererei an der Haltestelle Gutenbergstraße (gegenüber StadtCenter) (mehr…)

NPD-Hetzer mit Eiern beworfen

Rassistische Kundgebungstour stieß in Berlin auf Widerstand. Auftritt in Kreuzberg verhindert
Von Theo Schneider

http://www.jungewelt.de/serveImage.php?id=45584&type=o
Anti-NPD-Protest am Samstag im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Foto: Peter Homann/Gegendruck (mehr…)

Bad Nenndorf: Knapp drei Wochen bis zur Blockade

http://badnenndorf.blogsport.eu/files/2013/06/facebook_titelbild.jpg

Ein kleiner Ort in der Nähe von Hannover: In Bad Nenndorf findet jedes Jahr einer der größten Norddeutschen Naziaufmärsche statt. Dieses Jahr soll an die erfolgreichen Blockaden von 2012 angeknüpft werden, um den Aufmarsch komplett zu verhindern. (mehr…)

Informationsanspruch nach § 4 Abs. 2 Satz 1 IFG NRW

Im Zusammenhang mit der Gründung der Kreisverbände Aachen und Heinsberg der Partei “Die Rechte“ im Kreis Düren hat die Antifa im Rahmen des Informationsfreiheisgesetzes (IFG) NRW Fragen an den Landrat Spelthahn gestellt, die letztendlich von der Polizei Aachen (Staatsschutz) unzureichend beantwortet wurden. (siehe hier)
Da die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW für diesen Bereich zuständig ist, haben wir dort telefonisch um Überprüfung gebeten, ob die Reaktion der Polizei mit den Buchstaben des IFG vereinbar ist. Daraus hat sich folgend dokumentierter Email Wechsel ergeben. (mehr…)