Archiv für Juli 2014

Zur neuen Koalition im Dürener Stadtrat

Unter dem Begriff „Ampel Plus“ hat sich in der Stadt eine Koalition aus „SPD“, „FDP“, „Bündnis 90- Die Grünen“ und „Die Linke“ gebildet. Die Unterschiedlichkeit der einzelnen Mitglieder erinnert an eine Fabel, in der ein Fuchs, ein Hecht und ein Adler versuchen einen Wagen vorwärts zu ziehen. Wenn man bedenkt, dass alle drei unterschiedlichen Elementen zustreben wird klar, dass dies ein Unterfangen ist , was scheitern muß. Ähnlich wie in der Fabel wird es dieser Koalition nicht gelingen irgend etwas signifikant voranzubringen. (mehr…)

Sylter Gedenken

Tafel am Rathaus von Westerland benennt Opfer und Täter des Warschauer Aufstandes vom 1. August 1944. SS-Offizier war langjähriger Bürgermeister des Ortes
Von Hans Daniel

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»Henker von Warschau«: Heinz Reinefarth (Mitte) war für den Tod Hundert­tausender mitverantwortlich – nach 1945 machte er in der BRD Karriere
Foto: picture alliance/dpa-Zentralbild (mehr…)

Krieg in Europa

Zuspitzung gegenüber Moskau
Von Rainer Rupp

Ohne Beweise vorzulegen, beschuldigten Pentagon und US-Außenministerium Ende vergangener Woche Moskau, mit Mehrfachraketenwerfern von russischem Territorium aus ukrainisches Militär jenseits der Grenze im Donbass unter Feuer genommen zu haben. Die »Beweise« präsentierte am Sonntag James Clapper, Chef aller 16 US-Geheimdienste (Director of National Intelligence, DNI), am Sonntag in Form von grobkörnigen Satellitenfotos. Die taugen nicht einmal als Indizien. Aber nach dem Motto »Wir sind die Regierung, wir lügen nicht« deutet ein Begleittext des Pentagon die nichtssagenden Bilder, die alles mögliche darstellen können. Und tatsächlich, die führenden EU-Staaten akzeptierten die US-Beschuldigungen und sind anscheinend bereit, erneut Washington zu folgen und die Eskalationsschraube weiter anzuziehen, obwohl Clapper als notorischer Lügner aktenkundig ist. (mehr…)

Ukraine: Hetze, Lügen und Diskriminierung

Zum drohenden Verbot der Kommunistischen Partei der Ukraine (jW berichtete) veröffentlichten die Deutsche Kommunistische Partei, die Neue Kommunistische Partei der Niederlande, die Kommunistische Partei Luxemburgs und die Partei der Arbeit Belgiens am Samstag folgende Erklärung:

Die Kommunistische Partei der Ukraine wurde aus dem nationalen Parlament ausgeschlossen. Es besteht nun die Gefahr, daß sie verboten wird, wie es der Justizminister fordert. Die KPU hatte bei den Parlamentswahlen 2012 13 Prozent der Stimmen bekommen, vor allem im Osten und im Süden des Landes, wo sie in mehreren Arbeiterregionen Ergebnisse zwischen 20 und 25 Prozent erreichte. (mehr…)

Kiewer Frontbegradigung

Parlamentsfraktion der KPU aufgelöst. Vorbereitungen für Neuwahlen
Von Reinhard Lauterbach (mehr…)

Urteil gegen Antifa

Österreich: Demonstrant nach Protesten gegen »Akademikerball« abgestraft. Anklage legte keine Beweise vor
Von Simon Loidl, Wien (mehr…)

Neonazigruppe verboten

Bayerns Innenminister geht gegen »Freies Netz Süd« vor

Am Mittwoch hat der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) die neonazistische Gruppierung »Freies Netz Süd« (FNS) verboten. Zur Begründung hieß es in einer Mitteilung, die Organisation setze »die aggressiv-kämpferischen verfassungsfeindlichen Bestrebungen« der 2004 verbotenen »›Fränkischen Aktionsfront‹ personell, ideologisch, in seinen Zielen und mit seinen Aktionen an deren Stelle fort«. Außerdem bestehe eine »Wesensverwandtschaft mit dem historischen Nationalsozialismus«. (mehr…)

Ukraine: Beweise? Fehlanzeige

Ukraine: USA legen angekündigte Informationen zum Flugzeugabschuß nicht vor. Russische Experten: Kiewer Belastungsdokumente gefälscht
Von Reinhard Lauterbach

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Am Mittwoch wurden die ersten der 298 getöteten Passagiere von Flug MH17 aus der Ukraine in die Niederlande überführt
Foto: Francois Lenoir / Reuters (mehr…)

Ukraine: Politischer Sprengstoff


Rußland präsentiert Fakten zum Absturz der malaysischen Passagiermaschine und deckt zahlreiche Lügen Kiews und der westlichen Propaganda auf

Von Rainer Rupp

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Szene aus einem »Beweisvideo« Kiews: Die im Bild zu sehende »Buk«-Raketenbatterie soll im Besitz der Aufständischen in der Ostukraine gewesen sein – tatsächlich sind die Aufnahmen im von Regierungstruppen kontrollierten Gebiet gemacht worden
Foto: Screenshot youtube.de/Flight MH17: Ukraine releases video of ‚Buk missile unit‘
kurzlink.de/Video-BUK) (mehr…)

Vergessene Verschwörer

Die angeblich auf die Männer des 20. Juli 1944 verpflichtete Bundeswehr ­offenbart in ihrer Traditionspflege Lücken
Von Peter Rau (mehr…)