Rassistische Aufmärsche

Michel trifft Neonazis
»PEGIDA«: Linke-Politikerin warnt vor Entstehung einer »neuen sozialen Bewegung von rechts«. Antirassisten mobilisieren gegen die Aufmärsche
Markus Bernhardt

Rassistische Aufmärsche in der Bundesrepublik erhalten zur Zeit mehr Zustimmung denn je. Allein in Dresden gingen am Montag rund 10.000 Personen auf die Straße, um gegen eine von ihnen ausgemachte »Islamisierung des Abendlandes« zu protestieren. Erwartungsgemäß ging es den Teilnehmern auch um die als zu hoch empfundene Zahl der Asylbewerber – was die vermeintliche Religionskritik als Vorwand für rassistische Ausgrenzung entlarvt, da in diesem Jahr verstärkt Menschen vor islamischen Fundamentalisten geflohen sind. Die Teilnehmerzahl der vom Netzwerk »Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes« (»PEGIDA«) organisierten Aufmärsche steigt von Woche zu Woche.

Allerdings müssen sich die rechten Kulturkrieger mit fast ebenso zahlreichen Gegendemonstranten auseinandersetzen. In der vergangenen Woche war es schon einigen hundert Antifaschisten gelungen, den »PEGIDA«-Aufzug zu stoppen, am Montag waren bereits mehr als 9.000 Menschen auf der Straße, um ein Zeichen für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben zu setzen. Zu den antirassistischen Aktionen hatten unter anderem die Linkspartei, das Bündnis »Dresden Nazifrei« und Gewerkschaftsgliederungen aufgerufen. Im Gespräch mit junge Welt warnte Kerstin Köditz, Landtagsabgeordnete der Linkspartei in Sachsen und deren Sprecherin für antifaschistische Politik, vor dem Entstehen »einer neuen sozialen Bewegung von rechts«. Mit Blick auf die »PEGIDA«-Aufmärsche warnte die Politikerin vor einer ähnlichen Reaktion der etablierten Politik wie zu Beginn der 1990er Jahre: »Damals brannten zahllose Flüchtlingsheime – und als Reaktion darauf erfolgte die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl durch CDU/CSU, FDP und SPD«, sagte Köditz.

Bemerkenswert ist, dass die Proteste, an denen außer »Durchschnittsbürgern«, Anhängern der »Alternative für Deutschland« (AfD) und Hooligans auch NPD-Aktivisten teilnehmen, in einem Bundesland stattfinden, in dem nur rund zwei Prozent Migranten leben – wovon wiederum nur ein sehr kleiner Bruchteil sich dem Salafismus zugehörig fühlen dürfte. Vor diesem Hintergrund eine drohende »Islamisierung« herbeizufabulieren, erfordert eine gewisse Portion Verfolgungswahn.

Unterdessen versuchten etwa 450 Rassisten erstmals in Düsseldorf, die »PEGIDA«-Erfolge von Dresden zu kopieren – was ihnen nicht gelang. Zwar fanden sich unter den Demonstranten des »DÜGIDA«-Netzwerks (»Düsseldorfer gegen die Islamisierung des Abendlandes«) auch eine Handvoll »Normalbürger«. Das Gros der Demonstranten bestand jedoch aus Neonazis, darunter Anhänger der Partei »Die Rechte« und anderer extrem rechter Kleinstparteien. Auch die AfD war aber in Düsseldorf vertreten.

Ihnen standen insgesamt etwa 1.300 Antifaschisten gegenüber, die gegen Nationalismus und antimuslimischen Rassismus demonstrierten. »Die Rechten haben in Düsseldorf vorläufig eine Niederlage erlitten«, konstatierte Mischa Aschmoneit, Sprecher der »Interventionistischen Linken Düsseldorf – See Red!«. Jeder, der an der DÜGIDA-Veranstaltung teilgenommen habe, sei »Schulter an Schulter mit Nazis« marschiert, betonte er. Im Vorfeld des Aufmarsches hatte die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) vor neuerlichen Angriffen der Rechten bei deren An- und Abreise gewarnt. Laut Augenzeugen begleitete die Polizei aber Zug, den die als besonders militant geltenden Dortmunder Neonazis zur Rückreise nutzten, nur bis Duisburg.

Flexibilität haben die Anhänger der sonst antisemitisch auftretenden Partei »Die Rechte« bewiesen, indem sie an einem Aufmarsch teilnahmen, bei dem das »christlich-jüdische Abendland« vor dem »Islamismus« gerettet werden sollte.

Angesichts der rassistischen Demonstrationen in mehreren bundesdeutschen Städten forderte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die etablierten Parteien zu einer gemeinsamen Gegenwehr auf. »Wenn auf dem Rücken von Menschen, die gerade alles verloren haben und hilfesuchend zu uns kommen, ausländerfeindliche Stimmung gemacht wird, dürfen wir nicht schweigen«, stellte er klar.

(Aus: Junge Welt)