Ganz normale Leute?

Wahnvorstellungen der Pegida fallen in Dresden auf fruchtbaren Boden
Von Knut Mellenthin

Zum elften Mal haben am Montag in Dresden Tausende für diffuse ausländerfeindliche Ziele demonstriert. Laut Polizei waren mit 18.000 Teilnehmern noch ein paar hundert Menschen mehr gekommen als beim letzten Pegida-Aufmarsch kurz vor Weihnachten. Stark gewachsen war Presseberichten zufolge die Zahl der Demotouristen aus dem Bundesgebiet.

Fast täglich melden sich neue Versteher des anmeldenden Vereins »Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes« aus der Politik zu Wort. Am Montag war die Reihe am Vizevorsitzenden der FDP, dem schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Wolfgang Kubicki. Sie alle nehmen angeblich »berechtigte Sorgen« von »ganz normalen Leuten« wahr, bei denen es sich durchaus nicht um Ausländerfeinde handle.

Woher die Politiker ihre Behauptungen nehmen, lassen sie offen. Es wurden bisher keine sachlich fundierten Untersuchungen veröffentlicht, die begründete Schlussfolgerungen über die Zusammensetzung und die Einstellung der in Dresden Demonstrierenden zulassen. Konkrete Sorgen werden weder durch Sprechchöre und Transparente noch in den immer wilder werdenden Reden artikuliert. Sprüche wie »Die Deutschen sind nur noch Bürger zweiter Klasse im eigenen Land« sind keine etwas danebengegangene Kritik, sondern drücken Wahnvorstellungen aus. Außer der definitiv falschen Behauptung »Wir sind das Volk« und der Meinung, dass »die Ausländer« an allem schuld seien, ist bei Pegida kein Konsens zu erkennen. Aber allein die Tatsache, dass in Dresden seit Monaten unterschiedlichste Gefühle von Unzufriedenheit in klassischer Weise auf einen externen Sündenbock fokussiert werden, verbietet es, diese Bewegung zu verharmlosen und sie durch Zugeständnisse auch noch zu ermutigen.

Nach einer im Dezember durchgeführten Umfrage des Stern unterstützen zwar 29 Prozent der Befragten die Pegida-Proteste in Dresden. Aber nur 13 Prozent könnten sich vorstellen, vielleicht an einer ähnlichen Demonstration teilzunehmen, falls diese in der Nähe ihres Wohnortes stattfände. Sehr viel höher ist dieser Anteil jedoch mit 45 Prozent unter den Anhängern der rechtspopulistischen AfD. Bedenkt man ferner, dass die Teilnehmer dieser Montagsdemonstrationen nun schon seit vielen Wochen durchhalten und mehrere tausend von ihnen dafür sogar immer wieder lange Autofahrten in Kauf nehmen, liegt auf der Hand, dass es sich keineswegs um eine Art »repräsentativen Querschnitt« der deutschen Bevölkerung und in diesem Sinn auch nicht um »ganz normale Leute« handelt. Die Mehrheit der Demonstranten ist offenbar außergewöhnlich stark motiviert, wie es sonst höchstens aktive Mitglieder politischer Organisationen sind.

Selbst in kritische Betrachtungen der Dresdner Pegida-Aufmärsche wird nur selten einbezogen, dass Sachsen ein größeres rechtes Wählerpotential hat als irgendein anderes Bundesland. Bei der Landtagswahl am 31. August vergangenen Jahres stimmten 160.000 Menschen (9,7 Prozent) für die AfD und zusätzlich 81.000 (4,9 Prozent für die NPD. Das sind zusammen über 240.000 Menschen. Pegida hat also noch reichlich Reserven. Dresden allein brachte es bei der Stadtratswahl am 25. Mai 2014 auf 18.341 NPD- und 46.309 AfD-Wähler. Das entspricht 2,8 und 7,0 Prozent.

Bei der sächsischen Landtagswahl 2004 erreichte die NPD mit 9,2 Prozent das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte. Besser hatte sie nur im April 1968 mit 9,8 Prozent in Baden-Württemberg abgeschnitten. 191.000 Sachsen stimmten für die Neonazis. Das bedeutete eine Verzehnfachung gegenüber der Landtagswahl 1999 und wirkte entsprechend sensationell. In den ersten Jahren nach dem Anschluss der DDR hatten die rechten Parteien – NPD, Republikaner und DVU – in den »neuen Ländern« deutlich schlechter abgeschnitten als im Westen. Das ist gegenwärtig umgekehrt, ohne dass die Gründe bisher analysiert sind.

Pegida legt auf den »gutbürgerlichen« Anschein immer weniger Wert. Das zeigte am Montag der Auftritt von Udo Ulfkotte als Redner. Mit seinen Büchern »Der Krieg in unseren Städten« (2003) und »Heiliger Krieg in Europa« (2007) gehört der jetzt 54jährige neben Henryk M. Broder zu den Pionieren des deutschen Antiislamismus. Ulfkotte pflegt unter dem Vorwand sogenannter Islamkritik Einzelfallmeldungen mit teilweise zweifelhaftem, nicht überprüfbarem Inhalt – beispielsweise aus dem Bereich der Jugendkriminalität – aneinanderzureihen, von denen viele mit dem Islam gar nichts oder nur sehr wenig zu tun haben. Mit Sprüchen wie »Für Muslime gibt es offenkundig überall Sonderrechte« und der Verteufelung von Moscheen als Beweis für die »Islamisierung der Städte« ist ihm der Beifall der Pegida-Anhänger sicher.