Archiv für August 2016

1.September ist Antikriegstag

Antikriegstag in Aachen

Verleihung des Friedenspreises und Antikriegs-Kundgebung erinnern an den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs.

Traditionell wird am 1. September der Friedenspreis in Aachen vergeben und mit einer Antikriegs-Demonstration auf die internationalen Konflikte aufmerksam gemacht.

Zwei Friedenspreisträger

Der Friedenspreis wird in diesem Jahr an die von US-amerikanischen Frauen gegründete Graswurzelbewegung „Codepink“ für Frieden und soziale Gerechtigkeit vergeben. Darüber hinaus wird außerdem das deutsche Protestorchester „Lebenslaute“ für sein Engagement gegen menschenfeindliche Poltik ausgezeichnet.

Der Festakt beginnt heute um 19 Uhr in der Aula Carolina und ist offen für alle.

Antikriegs-Kundgebung in der Innenstadt

Bereits um 17 Uhr startet am Elisenbrunnen die vom DGB organisierte Antikriegs-Kundgebung. Dort werden die Friedenspreisträger auch schon zu sehen sein.

Der Antikriegstag soll mit einer gemeinsamen Feier ab 21 Uhr in den Räumen der Katholischen Hochschulgemeinde an der Pontstraße ausklingen.

Friedensbewegung zum 1. September 2016

Stellungnahme des Vorbereitungskreises der bundesweiten Friedensdemonstration am 8.10.2016: hier

Am 17. September erneut auf die Straße gegen CETA & TTIP!

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Jetzt geht es in die entscheidende Phase! Der Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu bundesweiten Großdemonstrationen gegen CETA und TTIP auf – am 17. September zeitgleich in 7 Städten. Gemeinsam werden wir ein klares Signal für einen gerechten Welthandel setzen.

Weitere Infos: hier

Infos für Köln: hier

Vorläufiger Treffpunk für Düren zur gemeinsamen Fahrt nach Köln: 10.30 Uhr am Bahnhof in Düren (Haupteingang)

»Ganze Stadt im Ausnahmezustand«

Der G-20-Gipfel soll 2017 am Hamburger Schanzenviertel stattfinden
Von Kristian Stemmler

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Demonstration gegen den »G7«-Gipfel in Elmau am 07.06.2015 in Garmisch-Partenkirchen
Foto: Boris Roessler/dpa-Bildfunk

Zwar sind es noch gut zehn Monate bis zum G-20-Gipfel in Hamburg, aber hinter den Kulissen laufen längst die Vorbereitungen – und zwar bei denen, die ihn sichern, aber auch bei denen, die ihn stören wollen. Wie die Welt am 22. August berichtete, würden mindestens 9.000 Polizeibeamte aufgeboten, das Treffen der Regierungschefs der 20 mächtigsten Industrie- und Schwellenländer zu schützen. Das seien alle verfügbaren Hamburger Polizisten, für die eine Urlaubssperre gelte sowie zusätzliche Beamte aus anderen Bundesländern, die SEK-Einheiten verschiedener Länder sowie die GSG 9 des Bundes, die vor allem zur Terrorabwehr eingesetzt werden solle. (mehr…)

Radikal oder beliebig

Für das kommende Wochenende rufen mit »Blockupy« und »Aufstehen gegen Rassismus« gleich zwei bundesweite Zusammenschlüsse zu Protesten nach Berlin
Von Markus Bernhardt

Dokumentiert

Auszüge aus dem Aufruf der »Feministischen Intervention« zu eigenen Aktionen bei der »Blockupy«-Blockade des Bundesarbeitsministeriums (mehr…)

Aktivitäten gegen Militarismus und Krieg

am Samstag,(27.8.) von 11-14 am Markt, Aachen

Die Gruppe „Unbelehrbare für Frieden und Völkerverständigung“ (das sind Mitglieder aus den AachenerFriedensgruppen) veranstaltet unter dem Motto:

„Bundeswehr wants you! Make Germany great again!“

wieder eine kritisch-satirische Performance in Aachen, die sich mit den Rekrutierungsproblemen der Bundeswehr und dem neuen Bundeswehr Weißbuch 2016 auseinandersetzt.

Samstag,(27.8.) von 11-14 am Markt, Aachen

Während das Bundeswehr-Weißbuch die Politik der deutschen Interventionseinsätze und die Hochrüstung weiter festschreibt und intensiviert, hat Frau von der Leyen massive Schwierigkeiten, junge Menschen für die Bundeswehr zu gewinnen bzw. die hohe Abbrecherquote (25%) der freiwilligen Wehrdienstleistenden zu reduzieren.
In einer persiflierenden Inszenierung wird diese Thema auf die Schippe genommen. Zum Einsatz kommen 5 Animateure, die in einem 3 mal 3 Meter großen Militärzelt ein Rekrutierungsbüro im Auftrag der Streitkräfte betreiben und junge Menschen für das Kriegs- und Tötungshandwerk gewinnen möchten.

Wer Lust hat kommt vorbei und macht mit!.

Schützen zogen mit der Reichskriegsflagge

Von Helga Meister
Die Schützenchefs in Heerdt und Lörick verteidigen die Tradition der alten Fahne.

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Die Marine lief mit der alten Reichskriegsflagge beim Schützenfest durch Heerdt. (mehr…)

Konsequente Fortsetzung

Merkel bekundet Solidarität mit Erdogan
Von Arnold Schölzel

Die Solidarität der Kanzlerin mit Erdogan ist so »uneingeschränkt« wie einst die ihres Vorgängers Gerhard Schröder mit George W. Bush. Am Montag ließ Angela Merkel jedenfalls ihren Regierungssprecher ausrichten: »Im Kampf gegen den Terrorismus stehen Deutschland und die Türkei Seite an Seite.« Der Zynismus nach dem Attentat gegen Kurden und Oppositionspolitiker in Gaziantep am Samstag abend kommt dem von 2001, als mit der Schröderschen Formel die deutsche Beteiligung am Afghanistan-Krieg in Gang gesetzt wurde, gleich. Der regierende Muslimbruder in Ankara hat allerdings nicht das politische Gewicht des damaligen Kriegsverbrechers im Weißen Haus. Laut BND ist er Chef der »zentralen Aktionsplattform« für Terror und fundamentalistischen Islam im Nahen und Mittleren Osten. Das wurde mit dem Anschlag in Gaziantep, der mehr als 50 Tote zur Folge hatte, erneut belegt. (mehr…)

Demo gegen Nazis in Dortmund

„Es reicht!“

Ein junger Mann wurde in Dortmund mit einem Messer verletzt – nicht der erste Angriff auf das Antifa-Mitglied. Nun gehen die Nazigegner auf die Straße.

Am „helllichten Tag“, heißt es in einer Mitteilung von Dortmunder Nazigegnern, sei ein 24-Jähriger am Sonntag vor einer Woche von drei Maskierten attackiert worden. Die Täter hätten vor der Wohnung des Opfers gelauert, es abgepasst, auf es eingeschlagen und zweimal mit einem Messer auf es eingestochen. Die Polizei bestätigt, dass eine Anzeige wegen dieses Vorfalls vorliegt, und hat die Soko „Rechts“ eingeschaltet. (mehr…)

Angeblich 6.000 türkische Spitzel in der BRD

Zeitungsbericht weist auf umfangreiche Aktivitäten des Geheimdienstes MIT hin
Von Nick Brauns

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DITIB Moschee in Düren, Veldnerstraße

Die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland sind laut einem Bericht der Welt am Sonntag (WamS) offenbar wesentlich umfangreicher als bislang bekannt. Laut einem ungenannt bleibenden »Sicherheitspolitiker« verfügt der MIT neben einer großen Zahl hauptamtlicher Agenten über ein bundesweites Netz von 6.000 Informanten. Damit käme ein Spitzel auf 500 türkischstämmige Bürger. »Hier geht es längst nicht mehr um nachrichtendienstliche Aufklärung, sondern zunehmend um nachrichtendienstliche Repression«, warnte der Geheimdienst­experte Erich Schmidt-Eenboom gegenüber WamS. Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele kündigte an, die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes in Deutschland nach der Sommerpause auf die Agenda des Parlamentarischen Kontrollgremiums zu setzen. Auch der Vorsitzende des Kontrollgremiums, Clemens Binninger (CDU), will die Kooperation deutscher Sicherheitsbehörden mit dem MIT überprüfen lassen. (mehr…)

Die Waffen nieder!

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Aktuelle Infos: hier