Archiv für Oktober 2016

Mut zur Wahrheit!

http://duesseldorf-stellt-sich-quer.de/blog/wp-content/uploads/2016/09/Mut-zur-Wahrheit.jpg

HIER DER FLYER ZUM DOWNLOAD: hier

Solikonzert für Antifaschisten

Die Gruppen Egotronic Lo – Fi und Mal Elévé, die Microphone Mafia und der gesellschaftskritische Rapper Chaoze One geben am Freitag, 16. Dezember, 19 Uhr, ein Solidaritätskonzert im Haus der Jugend an der Labombletstraße 10 in Düsseldorf. Der Auftritt gilt den Antifaschisten Mischa Aschmoneit und Torsten Nagel. Gegen sie war ein Verfahren losgetreten worden, mit dem ihnen passiver Widerstand gegen den Auflauf von Neonazis und Rechtspopulisten vorgeworfen worden war: Eine Zusammenkunft der „Republikaner“ sei gestört worden. Wegen einer Sitzblockade gab es zudem den Vorwurf, „Landfriedensbruch“ begangen zu haben. Die beiden sollen für ihr Engagement nun 10.000 Euro (210 Tagessätze zu 50 Euro) zahlen, so ein Strafbefehl der Stgatsanwaltschaft Düsseldorf. Die Organisationen, die sich zu „Düsseldorf stellt sich quer (DSSQ)“ zusammengefunden haben, rufen alle Antifaschisten auf, das Konzert zu besuchen. Der Eintrit soll helfen, den Betrag zu finanzieren. Die DKP Düsseldorf hat sich mit 100 Euro solidarisiert.

Mehr Infos: hier

Die dümmste Terrorgruppe

Im Zweifel Maulhelden?
Verteidiger im Oldschool-Society-Prozess: Vernichtungsphantasien waren nicht ernst gemeint
Von Sebastian Lipp

https://www.jungewelt.de/img/700/88136.jpg
Foto: Sven Hoppe/dpa-Bildfunk (mehr…)

Rechten die Straße freigeprügelt

Baden-Württemberg: Polizisten ritten gezielt in Gruppen von Gegendemonstranten
Von Markus Bernhardt

https://www.jungewelt.de/img/700/88000.jpg
Foto: Screenshot www.beobachternews.de

Am Samstag ist es in Fellbach (Baden-Württemberg) zu massiven Polizeiübergriffen auf Antifaschisten gekommen. Rund 300 Nazigegner hatten sich in der 45.000-Einwohner-Gemeinde versammelt, um gegen einen Aufmarsch von Neofaschisten zu protestieren. Neben verschiedenen antifaschistischen Gruppen hatten Amnesty International Waiblingen, die örtlichen Jusos und Gliederungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) sowie der Linkspartei zu den Protesten gegen einen Aufmarsch der extrem rechten Zusammenschlüsse »Fellbach wehrt sich« und »Rebellen für Deutschland« aufgerufen. (mehr…)

Leitkultur in Aktion

Polizeigewalt: Gewerkschafter sprechen von rabiatem Einsatz und »Jagdszenen« auf Demo gegen bayerisches »Ausgrenzungsgesetz«
Von Sebastian Lipp

https://www.jungewelt.de/img/700/87997.jpg
Nonne im Gespräch mit Polizistin bei der Demonstration gegen das geplante Integrationsgesetz
Foto: Tobias Hase/dpa (mehr…)

Hollande lässt räumen

Französische Regierung löst »Dschungel« in Calais auf. 8.000 Flüchtlingen drohen Monate in Auffanglagern in »feindlicher« Umgebung
Von Hansgeorg Hermann, Paris

https://www.jungewelt.de/img/700/87987.jpg
Staatsmacht gegen Flüchtlinge: Polizisten lösen am Montag das Hüttendorf am Eurotunnel bei Calais auf
picture alliance/empics/John Stillwell (mehr…)

»Der Kampf gegen rechts ist nicht gewonnen«

»Ewiggestrige« mobilisieren gegen die Gleichstellung ­unterschiedlicher Lebensweisen. Ein Gespräch mit Ulrich Wilken
Interview: Markus Bernhardt

https://www.jungewelt.de/img/700/87889.jpg
Gegner des »grün-roten« Bildungsplans am 11.Oktober 2015 mit Schildern in Stuttgart
Foto: Daniel Maurer/dpa-Bildfunk

Ulrich Wilken ist Vizepräsident des Hessischen Landtages und Mitglied im Landesvorstand der Linkspartei

Am 30. Oktober will der Zusammenschluss »Demo für alle« in Wiesbaden unter anderem gegen »Sexualisierung unserer Kinder« aufmarschieren. Wer steckt dahinter? (mehr…)

Komm zur Mahnwache am Forschungszentrum Jülich

Noch immer ist unklar, was mit den 152 in Jülich lagernden Castorbehältern passieren soll. Die Betreiber des Zwischenlagers haben nun die Einlagergenehmigung für das Zwischenlager in Ahaus erhalten. Ein weiterer Schritt in Richtung gefährlicher Castortransporte, die schon im nächsten Jahr stattfinden könnten. Auch der mögliche illegale Export des Atommülls in die USA ist immer noch nicht vom Tisch.
Um den Druck auf die Verantwortlichen zu erhöhen, veranstalten verschiedene Bürgerinitiativen eine Mahnwache vor dem Haupteingang des FZJ. Sie richten sich mit einer klaren Forderung an die Betreiber: Jeder Transport von Atommüll stellt ein hohes Risiko dar. Für Jülich gibt es nur eine Option, den Neubau eines Zwischenlagers vor Ort!

http://www.antiatom-buendnis-niederrhein.de/wp-content/uploads/2016/02/Juelich-24-10-15-15.jpg
Redebeitrag von Heiner Möllers von der BI Kein Atommüll in Ahaus e.V. am 24. Oktober 2015 in der Jülicher Innenstadt

Die Mahnwache findet am 02.11.16 von 14.00-16.00 Uhr vor dem Haupttor des FZJ (Wilhelm-Johnen-Straße, Jülich) statt.
Kommt zahlreich und bringt Eure Anti-Atom-Fahne mit.

http://westcastor.blogsport.de/images/END_Autobahnaktionstag_Plakat_680.jpg

Mehr Infos unter: http://westcastor.blogsport.de/

Fortbestehendes Völkerrechtssubjekt

Die BRD und das Deutsche Reich.
Von Gastkommentar von Gregor Schirmer

https://www.jungewelt.de/img/700/87933.jpg
»Reichsbürger« mit »Reisepass«: Joachim Widera posiert im Juni 2016 in Rheinfelden
Foto: Patrick Seeger/dpa-Bildfunk

Der Autor war in der DDR Professor für Völkerrecht

Immer mal wieder lese ich in links orientierten Veröffentlichungen, die BRD sei Nachfolgestaat des Deutschen Reiches oder – wie es in dem aufschlussreichen Aufsatz über die sogenannten »Reichsbürger« in jW vom 21. Oktober heißt – des »Dritten Reiches«. Das ist nicht richtig. Die BRD betrachtet sich offiziell als mit dem fortbestehenden Völkerrechtssubjekt »Deutsches Reich« identisch und nicht als dessen Nachfolger. (mehr…)

Ausgrenzung gebrandmarkt

https://www.jungewelt.de/img/700/87919.jpg

Gegen das in Bayern geplante Integrationsgesetz demonstrierten am Sonnabend bis zu 2.000 Menschen in München. Aufgerufen hatte ein Bündnis, das den als »Ausgrenzungsgesetz« kritisierten Entwurf notfalls per Verfassungsklage kippen möchte. Die Polizei ging gewaltsam gegen den »antikapitalistischen Block« und Geflüchtete vor. Letztere wurden einer rassistischen Polizeikontrolle unterzogen. Die »Non-Citizens« der Gruppe »Refugee Struggle for Freedom« waren zuvor von München nach Nürnberg zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge marschiert, um für ein Bleiberecht zu protestieren.

Mehr Infos: hier

http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/nachrichten/integrationsgesetz-bayern-leitkultur-protest-100.html