8. Mai 2017:

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Für Frieden, Arbeit, Solidarität – Der Kampf geht weiter!

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Am 8. Mai 1945 vor 72 Jahren hatte die Antihitlerkoalition den deutschen Faschismus endgültig zerschlagen und beendete den bis dahin verheerendsten Krieg der Menschheitsgeschichte. Es waren vor allem die Sowjetunion, ihre Führung und die Rote Armee, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführten – und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatten. 27 Millionen Tote auf dem Gebiet der UdSSR waren der Preis. Deshalb sagen wir heute: Dank euch, ihr Sowjetsoldaten, für die Befreiung von Faschismus und Krieg!

Der Faschismus ist nicht vom Himmel gefallen. Die Spitzen von Industrie und Wirtschaft hatten Hitler an die Macht gebracht. Der Faschismus diente der Durchsetzung der Interessen des deutschen Kapitals. Das Ergebnis war die Zerschlagung der deutschen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung, Massenmord und der zweite Weltkrieg mit 55 Millionen Toten, Hunger, Not und Elend.

Am 8. Mai 2017 sind deutsche Soldaten wieder in aller Welt, ist die Bundeswehr – meist im Verbund mit der NATO – wieder als Kriegsarmee im Einsatz. Die Ziele des Imperialismus sind geblieben. Nach innen heißen die Instrumente der Ausbeutung heute unter anderem Leiharbeit und prekäre Beschäftigung; die Instrumente der Unterdrückung sind digitale Überwachung und Bundeswehr im Innern. Zwecks Herrschaftssicherung wird der Ausbau zum totalitären Sicherheitsstaat vorangetrieben. Nach außen ist Krieg das Mittel auf der Jagd nach Rohstoffen und Absatzmärkten und zur Sicherung der imperialistischen Vorherrschaft.

72 Jahre nach dem Vernichtungskrieg der Naziwehrmacht, die große Teile der Sowjetunion in Schutt und Asche gelegt hatte, rücken NATO-Staaten mit ihren Truppen zur russischen Grenze vor. Die deutsche Bundeswehr verlegt Panzer nach Litauen und befehligt dort ein NATO-Bataillon. In Syrien suchen die USA den direkten Konflikt mit Russland und zeigen mit dem Abwurf der »Mutter aller Bomben« auf Afghanistan ihr Arsenal. Die im rheinland-pfälzischen Büchel lagernden US-Atombomben, die im »Ernstfall«, im Rahmen der »nuklearen Teilhabe«, von deutschen Tornado-Piloten geflogen würden, sollen für größere Zielgenauigkeit modernisiert werden. In einer »Panorama«-Sendung im Ersten Deutschen Fernsehen wird der Ruf nach eigener atomarer Bewaffnung Deutschlands laut.

Es ist vor allem diese Kriegsgefahr, die Gefahr eines dritten Weltkrieges, die Gefahr eines Atomkrieges, gegen die wir im Gedenken an den 8. Mai 1945 und die Opfer des Faschismus alle Kräfte mobilisieren müssen. »Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!« heißt: Frieden mit Russland – Bundeswehr raus aus Litauen und Beendigung aller Auslandseinsätze – Atomwaffen raus aus Deutschland – Büchel dichtmachen – Deutschland raus aus der NATO!
Wir AntifaschistInnen sind weiterhin dem Schwur von Buchenwald verpflichtet. Er ist heute so aktuell wie 1945. Seine Lehre ist es, die gesellschaftlichen Ursachen für Krieg und Faschismus zu beseitigen: »Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.«

Faschisten in der Bundeswehr:Bundeswehr ausmisten

Erklärung „Die Linke“ und „IPPNW“ zum 8.Mai

»Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg«
Anlässlich des 8. Mai erklärten die Vorsitzenden der Partei Die Linke, Katja Kipping und Bernd Riexinger, am Sonntag abend in einer Pressemitteilung:

Der 8. Mai ist der Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Er markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges, des Vernichtungskrieges im Osten, der Schoah und der Verfolgung und Ermordung von Roma und Sinti, von Menschen mit Behinderung, der kommunistischen und sozialdemokratischen Opposition und vieler anderer Menschen. Der Sieg der Alliierten über die Nazis und die Erinnerung an den antifaschistischen Widerstandskampf sind nicht nur Mahnung an Vergangenes, sondern tägliche Aufgabe.

»Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!« – so lautet der Schwur von Buchenwald. Dieser Schwur ist aktueller denn je. Nationalismus und Rechtspopulismus sind in vielen Ländern auf dem Vormarsch und mit ihnen die Ausgrenzung von Minderheiten, völkisches Denken und eine Brutalisierung der Gesellschaft. Die Aufrüstung der Bundeswehr unter der großen Koalition folgt der Logik der Eskalation. Vor dem Hintergrund der aktuellen Skandale in der Bundeswehr, wo offenbar verbreitet der Wehrmacht gehuldigt wird, die einst die Sowjetunion überfiel und Hitlers Werkzeug für den verheerendsten Krieg der Weltgeschichte war, muss die Bundesregierung und insbesondere die Verteidigungsministerin am 8. Mai ein klares Signal geben, dass Wehrmachtsgedenken und Rechtsextremismus in der Bundeswehr umgehend strafrechtliche Konsequenzen haben. Dazu gehört auch, dass alle Kasernen, die noch nach Wehrmachtsgenerälen benannt sind, diese Schandnamen ablegen.
Die Linke fordert, den 8. Mai zum bundesweiten gesetzlichen Gedenk- und Feiertag zu machen. In Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Thüringen ist der 8. Mai bereits offizieller Gedenktag. Zudem wird der Tag in zahlreichen europäischen Ländern als Tag des Sieges über den Nationalsozialismus begangen. Den Tag als bundesweiten Gedenk- und Feiertag einzuführen hat zum Ziel, das Gedenken an die Opfer des Faschismus wachzuhalten.

Am Montag äußerte sich zum selben Thema die deutsche Sektion von »Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges« (IPPNW) in einer Presseerklärung:

Zum »Tag der Befreiung« ruft die ärztliche Friedensorganisation IPPNW die Bundesregierung auf, eine Friedens- und Entspannungspolitik zu verfolgen und sich dafür einzusetzen, die Konfrontation zwischen der NATO und Russland zu überwinden. Höhere Ausgaben für Militär und Waffen widersprechen diesem Ziel. Die Ärzteorganisation lehnt die Erhöhung des Rüstungsetats auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab und fordert statt dessen eine Reduzierung. Gleichzeitig müssen die derzeit massiv unterfinanzierten Maßnahmen der zivilen Konfliktbearbeitung ausgebaut, weiterentwickelt und beworben werden. (…)

Die Erinnerung an die Verbrechen des Zweiten Weltkriegs ist eine Voraussetzung für ein friedensfähiges Deutschland. Angesichts von 27 Millionen Toten, die der deutsche Faschismus allein in der Sowjetunion hinterließ, sollte sich gerade Deutschland für eine Entspannungspolitik mit Russland einsetzen, die die Sicherheitsinteressen aller Beteiligten berücksichtigt. In den letzten Jahren hat sich das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland dramatisch verschlechtert. Das gegenseitige Vertrauen ist zerrüttet, und das Denken in Feindbildern nimmt wieder zu. (…)


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