Hamburgs Alptraum

Während des G-20-Gipfels wurde die Hansestadt von der Polizei regelrecht ­belagert. Das Tagebuch eines junge Welt-Reporters
Von Kristian Stemmler

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Die Polizei war während der Tage des G-20-Gipfels in Hamburg fast überall – ob zur Luft oder auf dem Wasser, auf dem Pferd, im ­Wasserwerfer und im Räumpanzer oder ganz »klassisch« zu Fuß (Aufnahme vom 7. Juli 2017)

Foto: Hannibal Hanschke / Reuters
Kristian Stemmler schrieb an dieser Stelle zuletzt am 6. Juli 2017 über die Vorbereitungen zum G-20-Gipfel in Hamburg

Es ist Donnerstag, der 6. Juli 2017. Das Knattern eines Hubschraubers reißt mich aus dem Schlaf. Das ist der Sound des G-20-Gipfels. Für alle, die das Pech haben, in Hamburgs Innenstadt und in angrenzenden Vierteln zu wohnen oder sich an diesen Julitagen dort aufzuhalten. Halb sechs zeigt der Radiowecker. Eigentlich wollte ich ausgeschlafen sein für diesen ersten der drei »heißen Tage« der Demonstrationen gegen das Spitzentreffen der G 20. Lauwarmen Protest gab’s ja schon. Am Sonntag, die Demo vom Bündnis »G-20-Protestwelle«, das vom Kampagnennetzwerk Campact angeführt wird, mit Bötchen auf der Alster, bunten Ballons, einem »Bannermeer«.

Heute ist die andere Fraktion dran. Am Nachmittag soll die Kundgebung mit dem Motto »Welcome to hell« auf dem Fischmarkt beginnen. Seit Wochen verteufeln die Mainstreammedien ihre Organisatoren als üble Polithooligans, die halb Hamburg in Schutt und Asche legen wollen. Während ich mir ein Leberwurstbrot zwischen die Kiemen schiebe, denke ich über die Blödheit dieser Propaganda nach. Den Anmelder der Demo, Andreas Blechschmidt, kenne ich zumindest als reflektierten Menschen. »Chaot« wäre die letzte Bezeichnung, die mir zu ihm einfallen würde.

Dass auch Leute zum G-20-Gipfel anreisen, die die Cops nicht besonders mögen und Gewalt gegen Sachen für legitim halten, liegt auf der Hand. Aber Schutt und Asche? Aleppo liegt in Schutt und Asche, Mossul, Sanaa – also Städte in Regionen, die von den Herrschaften, die sich morgen und übermorgen in den Messehallen zum Stelldichein treffen, als geostrategisch wichtig bewertet werden.

Für die Gipfeltage habe ich mich bei einer Bekannten im zentralen St. Georg einquartiert, da ich sonst täglich von der Peripherie in die Stadt hätte fahren müssen. Von hier aus lassen sich leicht alle wichtigen Stätten erreichen. Heute möchte die Redaktion der jungen Welt in Berlin eine Reportage von mir: Hamburg am Vortag des Gipfels.

Also los. An der Langen Reihe, der bekanntesten Straße im Bahnhofsviertel, ist nichts los. Nur zwei Mitarbeiter der Stadtreinigung pusten mit Laubbläsern Blätter vom Gehweg auf die Fahrbahn. Zwei Straßen weiter steppt der Bär. Der Holzdamm wird von der Polizei besetzt. Am Ende der Straße steht ein Haus am See, das Atlantic Hotel am Ufer der Außenalster. Hier will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Abend mit US-Präsident Donald Trump ein paar Worte wechseln.

Eine Hundertschaft aus Nordrhein-Westfalen hat das Nobelhotel abgeriegelt. »Haben Sie’n Badge, n’ Ausweis?«, fragt mich ein Polizist, als ich versuche, durch die Absperrung zu kommen. Ich verneine. »Dann müssen Sie außenrum gehen!«

Ich lass’ mich weiter treiben durch meine Heimatstadt. Am Jungfernstieg, am südwestlichen Ufer der Binnenalster liegt der Apple Store, ein Tempel der Konsumgesellschaft. Wie Reliquien liegen die Maschinen mit dem Apfel auf der Rückseite auf Designertischen. Hier dürfen Jugendliche nach Herzenslust daddeln, hier werden sie »angefixt«. Noch ist der Laden dicht, ein Mann putzt die mindestens fünf Meter hohe Frontscheibe. Würde sich lohnen für die »Gebrüder Glasbruch«.

Ich guck’ mich noch unten an der Elbe um. Am Fischmarkt steht ein einsamer Peterwagen, wie die Streifenwagen der Polizei früher genannt wurden. Auf dem kopfsteingepflasterten Platz wird die Bühne aufgebaut für die Redner und Musiker, mit deren Auftritten heute nachmittag die Demo beginnen soll. Um halb neun am Morgen ist es noch himmlisch ruhig.

Acht Stunden später ist der Platz bis auf den letzten Quadratzentimeter mit Menschen gefüllt. Gelassene Atmosphäre. Viele sitzen auf dem Kopfsteinpflaster, halten das Gesicht in die Sonne, quatschen. Ich treffe mich mit den Kollegen vom Team, das jW für den Gipfel nach Hamburg entsandt hat, am »Lauti«. Ein paar Absprachen über das weitere Vorgehen, dann sehe ich mich ein wenig um.

So viel Polizei habe ich am Hafen noch nie gesehen. Im November 1987 war ich für das Hamburger Abendblatt als Reporter an der Hafenstraße unterwegs, bei den legendären besetzten Häusern, ein paar Schritte vom Fischmarkt entfernt, die Räumung stand bevor. Rund 5.000 Polizisten standen Gewehr bei Fuß, doch der damalige Bürgermeister Klaus von Dohnanyi handelte in letzter Minute einen Kompromiss aus. Die Uniformierten blieben untätig. Das dürfte heute anders sein, und das Polizeiaufgebot erscheint mir größer als vor 30 Jahren.

Die Stimmung kippt

Die Reden auf der Bühne sind gehalten. Da die Lage friedlich wirkt, stehe ich zwischen dem Aufzug, der sich formiert, und der Polizei. Die hat eben ihre Mannschaftswagen abgezogen, es befinden sich aber immer noch Hundertschaften, zwei Wasserwerfer und ein Räumpanzer auf der Fahrbahn. Merkwürdig. Der Aufzug setzt sich in Bewegung, ist aber erst einige Meter weit gekommen, als plötzlich Polizeiketten und Wasserwerfer vorrücken und ihn stoppen. Allgemeine Verwirrung. In der Nähe sehe ich Timo Zill, Pressesprecher der Hamburger Polizei. »Warum stoppen Sie die Demonstration?« bestürme ich ihn. Es hätten sich Teilnehmer vermummt, da gebe es keinen Spielraum, sagt er mir.

Es folgen Minuten des Wartens. Dann geht alles ganz schnell. Polizei und Wasserwerfer rücken weiter vor, Einheiten in Kampfmontur gehen mitten in den Aufzug hinein, es fliegen Flaschen, Bengalos werden gezündet, in Panik klettern Demonstranten die übermannshohe Flutschutzmauer hoch, auf deren Krone ein breiter Weg verläuft. Die Stimmung ist von einem Moment auf den anderen gekippt.

Ich habe mich auf eine der Treppen am Elbhang zurückgezogen. Spontan fällt mir ein Artikel ein, den ich kürzlich über den Schah-Besuch vor 50 Jahren in Berlin gelesen habe. Bei der Demo am 2. Juni 1967 wurde das Vorgehen der Polizei gegen die Demonstranten als »Leberwursttaktik« bezeichnet: zumachen, quetschen, aufstechen – Panik erzeugen.

Dafür sind die Bedingungen hier günstig: Rechts der Demonstration ist die Flutschutzmauer, auf der anderen Seite sind Häuser, vorn Polizisten und Wasserwerfer, hinten drängen Demonstranten nach. Andere, mit denen ich spreche, fürchten eine Katastrophe wie bei der Loveparade 2010 in Duisburg, bei der 21 Menschen starben und weitere 541 schwer verletztet wurden.

Mit der Polizeiattacke auf die Demospitze ist jedenfalls das Chaos ausgebrochen. Wie angestochen stürmen Einheiten mit gezogenem Schlagstock auf die Flutschutzmauer, wo Hunderte Menschen stehen, schlagen wahllos um sich. Die Wasserwerfer schießen in alle Richtungen.

Ich bin jetzt oberhalb der Hafenstraße und sehe dort Gruppen von schwarz gekleideten Autonomen durch die Straßen streifen. Man merkt ihnen an, dass sie wütend und auf Action aus sind. Schon bald sieht man über Altona und der Elbchaussee Rauchsäulen aufsteigen. Sie haben die Bilder, die sie haben wollten.

Freitag, 7. Juli 2017

Und täglich grüßt der Helikopter. Pünktlich um halb sechs ist er wieder da, über den Dächern von St. Georg. Fünf Stunden Schlaf müssen reichen an diesen Tagen. Kurze Dusche, Kaffee trinke ich im alternativen Medienzentrum FC/MC im Ballsaal des Millerntor-Stadions. Das ist eine ehrenamtlich organisierte Einrichtung, die ein Gegenangebot zum Hochsicherheitsambiente des offiziellen G-20-Medienzentrums sein soll und natürlich vor allem linke Journalisten anzieht.

An diesem Morgen ist es dort ruhig. Die meisten Kollegen dürften im Hafen und rund um die Messehallen unterwegs sein, wo das Bündnis »Block G-20 – Colour the red Zone« mit Tausenden Straßen blockieren will. Im Internet, in dem nicht nur jW, sondern auch viele andere Medien Live-Blogs zum Gipfel anbieten, kann ich verfolgen, dass die Polizei ihre Knüppel-aus-dem-Sack-Politik von gestern fortsetzt. Die Wasserwerfer regieren. Ich schreibe André Scheer, der das jW-Team leitet, eine SMS, dass ich die heutige Pressekonferenz im Medienzentrum verfolge.

Die Informationsveranstaltungen der Pressevertreter finden hier quasi im Freien statt, auf der Stadiontribüne. Die Sonne scheint, keine Wolke am Himmel, verhandelt wird aber Betrübliches. Michael Martin, Mitveranstalter der »Welcome-to-hell«-Demonstration erklärt, die Schuld für die Eskalation gestern läge allein bei der Polizei. Hinterher erläutert er mir in einem Interview für den Anti-G-20-Blog der jW, was er damit meint: In Fortsetzung der Linie der letzten zwei Wochen sei es Senat und Polizei offenbar darum gegangen, die Bahn frei zu machen für ein hartes Vorgehen gegen die Proteste an den beiden Gipfeltagen.

Nachdem ich das Interview in den Laptop gehackt und nach Berlin gemailt habe, informiere ich mich per Internet über die Lage. »Great Meeting« hat Trump über sein Treffen mit Merkel getwittert. Aber was in den Messehallen geredet wird, interessiert mich wenig. Über diese Art von politischen Zusammenkünften ist mit einem Zitat des legendären US-Satirikers und Journalisten Ambrose Bierce (1842–1914) alles gesagt. Ein Bündnis in der internationalen Politik definierte er als »die Vereinigung zweier Diebe, die ihre Hände so tief in den Taschen des anderen stecken haben, dass sie nicht unabhängig voneinander einen dritten ausplündern können«.

»Schneise der Verwüstung«

Ansonsten quillt die Empörung über die »Krawalle« von gestern aus den Blogs und Websites der Mainstreammedien. Die Kollegen greifen tief in die Klischeekiste: »Schneise der Verwüstung«, »Spur der Zerstörung«, »bürgerkriegsähnliche Zustände«, »Krawallbrüder«, »linke Terroristen«. Die Law-and-Order-Fetischisten beherrschen ihre Instrumente.

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Die Hamburger Innenstadt und die an die Messehallen, den G-20-Tagungsort, angrenzenden Stadtviertel
Foto: © OpenStreetMap

Genug davon. Ich will wieder auf die Straße. Hier herrscht eine merkwürdig surrealistische, aber auch magische Atmosphäre, irgendwas zwischen autofreier Sonntag, Silvester und Sommerfest. Ich gehe die Budapester Straße hinauf zum Schanzenviertel. Alle fünf Minuten kommt ein Auto, ansonsten gehört die Straße Radfahrern, Skateboardern und Fußgängern. Dass ausgerechnet beim G-20-Gipfel die Parole »Reclaim the Streets!« wahr geworden zu sein scheint…

Da ich keinen Auftrag mehr habe und es schon halb fünf ist, könnte ich mich in mein Bett begeben und ein wenig Schlaf nachholen. Daraus wird nichts. Schon vom Sievekingplatz aus sehe ich, dass der Holstenwall abgeriegelt ist durch einen Wasserwerfer, Absperrgitter und Polizisten. Offenbar wird für die Herrschaften hier eine »Protokollstrecke« freigehalten.

Ich gehe über die Glacischaussee und Ludwig-Erhard-Straße zum Michel. An der berühmten Kirche sind jede Menge Aktivisten unterwegs und etliche Touristen, aber auch viel Polizei. Unten am Rödingsmarkt geht es auch nicht weiter. Protokollstrecke. Jetzt wird mir klar, dass offenbar die Wege frei gehalten werden sollen, um die hohen Gäste von den Hotels zur Elbphilharmonie zu karren, wo Merkel ihnen die Neunte von Beethoven servieren will.

Kein Durchkommen auch einen Kilometer weiter, kurz vorm Axel-Springer-Verlag. Hier stehen Berliner Polizisten. »Sie kommen nirgendwo durch«, meint einer, »aber wissen Sie, ich bin Berliner, ich kenn’ das jeden Tag auf dem Weg zur Arbeit.« Ich rufe die Kollegen an, die in der Hauptstadt den Anti-G-20-Blog bearbeiten und berichte, dass die Polizei offenbar in der Innenstadt ganze Viertel voneinander abgetrennt hat – die größte Einkesselung in der deutschen Polizeigeschichte.

Man will eine Meldung dazu, die ich im Medienzentrum absetze. Dann versuche ich erneut, es ist schon früher Abend, zu meiner Unterkunft in St. Georg durchzukommen. Am Neuen Pferdemarkt direkt neben dem Schanzenviertel braut sich gerade was zusammen. Die gesamte Budapester Straße ist mit Mannschaftswagen besetzt, am Südrand des Neuen Pferdemarktes stehen fünf Wasserwerfer und jede Menge Polizei in voller Montur.

Auch wenn die Kollegen da vermutlich ein Auge drauf haben, sehe ich mir die Sache näher an. Reporterneugier. Offenbar wird der Eingang zum Schanzenviertel, also Schulterblatt und Schanzenstraße, gegen den Angriff der Polizei verteidigt. Mehrfach rücken Wasserwerfer und Polizeiketten vor, um unter dem massiven Bewurf mit Steinen und Flaschen wieder zurückzuweichen. Ich versuche in einem großen Bogen durch Altona mein Quartier zu erreichen. Das gelingt mir schließlich über die Max-Brauer-Allee. Dabei komme ich auch am anderen Ende der Straße Schulterblatt vorbei.

Da steht keine Polizei. Merkwürdig. Strategisch etwas unlogisch, ein Areal nur von einer Seite zu attackieren, wenn es mehrere Zugänge gibt. Aber das ist nicht mein Problem. Ich bin froh, dass am U-Bahnhof Schlump die Züge fahren, lasse mich eine halbe Stunde später todmüde ins Bett fallen.

Samstag, 8. Juli 2017

Kurz nach fünf bin ich hellwach. Ganz ohne Hubschrauber. Der Ausnahmezustand in Hamburg versetzt auch meine Psyche in Aufruhr. Ein Ergebnis: verkürzte Schlafphasen. Egal. Heute ist der Festtag der Protestwoche. Heute ist die Großkundgebung »Grenzenlose Solidarität statt G 20«. Alle Versuche der Herrschenden zu demobilisieren, werden nicht fruchten. Auch nicht das, was gestern Nacht noch im Schanzenviertel geschah, als ich schon wieder in St. Georg war. Ich verschaffe mir im Internet einen Überblick.

Wut hat sich entladen, Läden wurden geplündert. Die Polizei habe sich stundenlang nicht ins Viertel getraut. Erst Sondereinsatzkommandos, bewaffnet mit Maschinenpistolen, hätten »die Ordnung wieder hergestellt«. Mir läuft ein kalter Schauer über den Rücken. Der Bürgerkrieg sollte an diesen Tagen an der Elbe geübt werden, das war mir vorher klar – aber dass es so aussehen würde.

Ich versuche, das aus dem Kopf zu kriegen, mache mich auf ins Mediencenter. Die anderen vom Team sind schon an den Deichtorhallen, wo die Auftaktkundgebung für die Großkundgebung stattfindet. Ich kümmere mich um die Pressekonferenz, die sich einem wichtigen Thema widmet. Anwältin Gabriele Heinecke berichtet, man halte Gipfelgegner rechtswidrig in der Gefangenensammelstelle (Gesa) in der Nähe des Harburger Bahnhofs gefangen, teilweise schon mehr als 17 Stunden. Die nur für das Spitzentreffen auf dem Nachbargelände der Gesa eingerichtete Außenstelle Neuland des Amtsgerichts Hamburg bezeichnet Heinecke als »ein Sondergericht, das G-20-Gericht«. Dort herrsche »die Atmosphäre eines in der Wüste befindlichen Kriegsgerichts«. Die Richterschaft trage blaue Westen, die Verteidigung rosa Westen, die Polizei gelbe.

Ein starkes Zeichen

Das ist harter Stoff! Ich schreibe einen Text für unseren Blog, dann versuche ich, das Thema wieder zu vergessen, will mich endlich der Demo anschließen. Was ich draußen sehe, raubt mir den Atem. Kurz vorm Michel, von wo man die vierspurige Ausfallstraße fast bis zu den Deichtorhallen überblickt, ist alles voller Menschen. Zehntausende sind das.

Ein unglaublich buntes und schönes Bild, ein starkes Zeichen! Denn Politik und Polizei haben in den vergangenen Tagen alles getan, um den Protest gegen den Gipfel zu diskreditieren und zu diffamieren. Es hat ihnen nichts genützt. Ich gehe »gegen den Strom«, genieße den Anblick all der Organisationen, die hier protestieren, von den Kurden über die Linkspartei bis zu Friedensgruppen. Irgendwann klinke ich mich in die Demo ein und laufe mit. An der Abschlusskundgebung nehme ich aber nicht mehr teil.

Es ist schön hier, aber die Wechselbäder haben mich geschafft.

Sonntag, 9. Juli 2017

Die Staatsgäste sind abgereist, die meisten Aktivisten auch. Aber einige Genossen sitzen noch in den Knästen. Ich höre von einer Demo, die am Vormittag an der Gesa Solidarität bekunden will, und biete der Redaktion an hinzugehen, was dankend angenommen wird. Ein Missverständnis ist schuld, dass der Einsatz ganz anders verläuft als gedacht.

Schon am Bahnhof Harburg, von dem der Knast nur ein, zwei Straßen entfernt ist, wundere ich mich. Kaum Leute zu sehen. Vielleicht hat die Kundgebung an der Gesa schon begonnen. Erst langsam dämmert mir, dass sich die Demonstranten offenbar in der Harburger Innenstadt versammeln. Egal, jetzt bin ich hier. Es werden die surrealistischsten, gruseligsten Eindrücke der gesamten Gipfeltage – wobei gruselig zu harmlos klingt, grauenvoll trifft es eher.

Der Ort wirkt unheimlich. Die Gesa liegt an einer ruhigen Seitenstraße, die tatsächlich Schlachthofstraße heißt und sich auf Schwemmland der nahen Elbe befindet – darum der Stadtteilname Neuland. Die Polizei hat den Knast in einer früheren Lagerhalle und Containern eingerichtet.

Das Gelände ist stark gesichert durch einen Metallzaun, der mit messerscharfem NATO-Stacheldraht erhöht und verstärkt worden ist. Uniformierte, tatsächlich in gelben Westen, bewachen das Areal. Ich suche die benachbarte Außenstelle des Amtsgerichts Hamburg-Mitte und finde sie nur mit Glück, denn der Zugang, ein Pfad zu einem hohen Stahltor, ist mit Schilf und Unkraut fast zugewachsen. Zufällig kommen gerade zwei Anwälte des Notdienstes heraus. Sie berichten, dass ihre Mandanten schlecht verpflegt werden, stundenlang nur Knäckebrot und Wasser bekommen, dass sie in den Zellen jedes Zeitgefühl verlieren. Manche säßen hier schon 30 Stunden, ohne dass sie einen Richter gesehen hätten.

Ich sehe zu, dass ich zum Bahnhof zurückkomme – nicht nur, weil ich meinen Beitrag schreiben muss, sondern auch weil mir der Ort immer mehr angst macht. Die Demo finde ich nicht mehr, höre aber später, dass einige hundert Aktivisten den Genossen in der Gesa ihre Solidarität signalisiert haben.

Der Gipfel ist vorbei, aber die Aufarbeitung wird noch Wochen, wenn nicht Monate dauern. Mein Gefühl als gebürtiger Hamburger: Die »schlafende Schöne«, wie Helmut Schmidt seine Heimatstadt einmal genannt hat, hat einen schlimmen Alptraum erlebt und erlebt ihn noch. Aber in diesem Alptraum hat es auch Bilder von einem ganz anderen Leben, einem ganz anderen Umgang miteinander gegeben, die sich hoffentlich als die stärkeren erweisen. Der »Hamburger Aufstand« hat sich nicht ersticken lassen. Auch dazu gibt es ein Zitat von Ambrose Bierce: »Ungehorsam ist ein Silberstreif am Horizont der Knechtschaft.«

Text 2

Juristisch mehr als zweifelhaft
Nach G-20-Protesten in Hamburg: U-Haft wegen »psychologischer Unterstützung« mutmaßlicher Gewalttäter
Von Lina Leistenschneider

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Im Juni kam es zur Vorbesichtigung der Hamburger Gefangenensammelstelle für den G20-Gipfel
Foto: Axel Heimken/dpa

In der dritten Woche nach den G-20-Protesten sitzen noch 36 Festgenommene in Untersuchungshaft. Nach Einschätzung der Rechtsanwälte Lino Peters und Maja Beisenherz vom anwaltlichen Notdienst und des justizpolitischen Sprechers der Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft, Martin Dolzer, sind die Haftgründe mehr als zweifelhaft.

Einigen wird nicht einmal eine konkrete Straftat vorgeworfen. Betroffen ist zum Beispiel die 23jährige Italienerin Maria R., »die inhaftiert ist, da sie sich zur falschen Zeit am falschen Ort aufgehalten hat«, so Dolzer am Mittwoch im Pressegespräch. R. sei in einer Gruppe unterwegs gewesen, in der eine Person mit einem Bengalo gesichtet wurde.

Es gibt in ihrem Fall keine Tat und keinen Tatverdacht, wie Beisenherz berichtete. R. wird vorgeworfen, Gewalttäter psychologisch unterstützt zu haben, weil sie sich nicht entfernt habe. Dies reicht aus, um Maria R. mit der Begründung, es bestünde Fluchtgefahr, in U-Haft zu behalten und sie daran zu hindern, ihrem Studium und ihrem Job in einer Rechtsanwaltskanzlei nachzugehen. Trotz der daraus abzuleitenden guten Sozialprognose, obwohl Italien Auslieferungverträge mit Deutschland unterhalte und nach EU-Recht eine Meldeauflage am Heimatort ausreichen müsse, so Beisenherz.

Neben Maria R. sitzen noch weitere 19 EU-Ausländer in U-Haft. Sieben von ihnen wird ähnliches vorgeworfen – und anderen zwar Straftaten, aber solche, die im Normalfall höchstens mit Bewährungsstrafen geahndet werden. Beispielsweise Landfriedensbruch. Doch auch hier sind die Tatvorwürfe fraglich. So soll ein Flaschenwurf auf einem Video einer Person zugeordnet werden, die darauf selbst nicht zu sehen ist. Mehrere Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft wurden hingegen freigelassen, obwohl gegen sie teilweise schwerere Vorwürfe erhoben wurden. Dieses Vorgehen verstoße gegen das Diskriminierungsverbot nach Artikel 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention und gegen EU-Recht, stellten die Anwälte klar. »Es drängt sich der Eindruck auf, dass in mehreren Fällen an Nichtdeutschen, die nach G20 in U-Haft bleiben, im Rahmen einer Feindbildzuschreibung ein vollkommen unverhältnismäßiges Exempel statuiert werden soll«, so Dolzer. Lino Peters vom anwaltlichen Notdienst hat den Eindruck, dass die Haltung der Justiz in Hamburg politisch motiviert sei. Laut Peters werden vorbehaltlos vermeintliche Fakten mit martialischer Sprache aus Polizeiberichten übernommen. So sei einer Gruppe, die zwischen dem Protestcamp im Volkspark und der Hafengegend in Altona festgenommen wurde, eine »martialische Kampfstrategie« unterstellt worden. Obwohl die Polizei nichts bei den Festgenommenen gefunden habe, seien sie kollektiv für Straftaten und die Zustände in der Nacht vom 7. auf den 8. Juli verantwortlich gemacht worden. Wegen der Vorwürfe des Landfriedensbruchs, schweren Landfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte steht eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren im Raum. Nach einem Bericht des Lower Class Magazine handelt es sich um Menschen, die durch eine Treibjagd der Polizei teilweise schwer verletzt wurden. Sie seien von einem Baugerüst geschubst worden.

Die Zustände in der JVA Billwerder, wo die Untersuchungsgefangenen einsitzen, sind nach wie vor schlecht. Laut Peters musste einer von ihnen über zehn Tage in der gleichen Unterhose aushalten, weil Wäschepakete nicht abgegeben wurden. Eine Person sei mit der Begründung, »Demonstranten brauchen keine Bibliothek«, nicht in die Anstaltsbücherei gelassen worden.


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