Kein Vergessen!

Ein Fanal: Vor 25 Jahren verübten zwei Neonazis in Mölln Brandanschläge. Drei Menschen wurden getötet, neun verletzt
Von Markus Bernhardt

https://www.jungewelt.de/img/700/102114.jpg
Am Morgen nach der Mordnacht: Feuerwehrleute sichern das ausgebrannte Haus in der Möllner Mühlenstraße
Foto: dpa/Rolf Rick

Offener Rassismus prägte Anfang der 1990er Jahre die BRD. Neofaschistischen Kadern und Parteien wie »Die Republikaner« gelang es zunehmend, Anhänger zu rekrutieren. Sogenannte Leitmedien wie etwa der Spiegel boten die Begleitmusik zu rechter Hetze. Eine Serie von Brandanschlägen und Angriffen auf Migranten, Minderheiten und politische Linke in verschiedenen Städten waren die Folge. Beim Anschlag von Mölln, der am heutigen Donnerstag genau 25 Jahre zurückliegt, kamen erstmals nach dem Ende der DDR wieder Menschen durch neonazistische Gewalt ums Leben. In der Nacht vom 22. auf den 23. November griffen zwei Neonazis zwei Wohnhäuser in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt mit Brandsätzen an. Die zehnjährige Yeliz Arslan, die 14jährige Ayse Yilmaz und die 51 Jahre alte Bahide Arslan kamen bei dem Feuer ums Leben. Neun weitere Bewohner wurden teils schwer verletzt.

»Neofaschistische Anschläge wie in Mölln und Solingen sowie die Pogrome von Hoyerswerda und Rostock pflasterten den Weg zum sogenannten Asylkompromiss, also der weitgehenden Aushöhlung des Grundrechts auf Asyl durch die damalige Bundesregierung und die SPD-Opposition«, erinnerte sich Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linke-Bundestagsfraktion, am Mittwoch im Gespräch mit jW. Der Anschlag von Mölln sei ein Weckruf für die Gründung von Antifagruppen, aber auch für demokratische Kräfte aus der Mitte der Gesellschaft gewesen. Die Pogrome der 1990er Jahre dürften vor allem aufgrund des derzeitigen Erstarkens rechter Gruppen und Parteien niemals in Vergessenheit geraten. Auf einen Mentalitätswechsel im Umgang der Polizei- und Sicherheitsbehörden mit rassistisch motivierter Gewalt müsse man jedoch heute noch warten, wie unter anderem der NSU-Komplex belege. »Hier gibt es noch viel Entwicklungs- und Aufarbeitungsbedarf«, so die Bundestagsabgeordnete weiter.

Ähnlich äußerte sich am Mittwoch Cebel Kücükkaraca, der Landesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Schleswig-Holstein. »Wir beobachten mit großer Sorge die Zunahme von rassistischen, fremden- und islamfeindlichen Debatten in der Öffentlichkeit.« Der Brandanschlag in Mölln stehe dabei für »einen gefährlichen Zusammenhang zwischen politischen Diskursen und mörderischen Taten«. Gleichwohl blicke man auch »mit Zuversicht und Optimismus auf einige Entwicklungen«. Tausende ehrenamtlich Engagierte hätten in den letzten Jahren durch ihre Arbeit für und mit Geflüchteten »ein neues Bild von deutscher Willkommenskultur entstehen lassen«.

Auch in Mölln hat sich seit dem mörderischen Anschlag viel verändert. Trotzdem gibt es auch heutzutage noch Kritik am städtischen Gedenken. So legten die Angehörigen der damaligen Opfer stets Wert darauf, den gesellschaftlichen Rassismus deutlich zu kritisieren, was ihnen seitens der Stadt zunehmend erschwert wurde. Zudem durfte die Familie die Rednerinnen und Redner des Gedenkens nicht mehr selbst aussuchen. Auch 25 Jahre nach dem damaligen Brandanschlag gibt es in Sachen Gedenkpolitik und Erinnerungskultur in Mölln – und anderswo – offensichtlich noch viel dazuzulernen.

»Aus Wut wurde schließlich Widerstand«

Mit Mölln wurde klar: Neonazis nehmen Tote in Kauf, Staat schaut zu. Gespräch mit Oliver Ongaro
Von Markus Bernhardt

https://www.jungewelt.de/img/700/102113.jpg
Gedenken in Mölln an einem Ort der Anschläge (23. November 2016)
Foto: dpa/Angelika Warmuth

Oliver Ongaro war im Herbst 1992 Mitbegründer einer Antifagruppe und ist heute im antifaschistischen Bündnis »Düsseldorf stellt sich quer« aktiv

http://duesseldorf-stellt-sich-quer.de

Nachdem es 1991 und 1992 zu rassistischen Pogromen in Hoyerswerda und Rostock kam, verübten Neonazis auch in westdeutschen Städten Anschläge auf von Migranten bewohnte Häuser. Am 23. November jährt sich der Brandanschlag von Mölln zum 25. Mal. Damals attackierten Neonazis ein von zwei türkischen Familien bewohntes Haus in der schleswig-holsteinischen Kleinstadt. Es gab mehrere Schwerverletzte, die zehn- beziehungsweise 14jährigen Mädchen Yeliz Arslan und Ayse Yılmaz sowie ihre 51jährige Großmutter Bahide Arslan kamen in den Flammen ums Leben. Wie haben Sie die damaligen Ereignisse in Erinnerung?

Im Sommer 1992 haben wir die Bilder von Rostock-Lichtenhagen im Fernsehen gesehen. Tagelang wütete ein rassistischer Mob vor der Flüchtlingsunterkunft und zündete diese dann an. Meine Freunde und ich waren damals zwischen 17 und 19 Jahre alt, und wir waren fassungslos. Wo war die Polizei? Das war nicht nur eine Frage, es hat unser Weltbild erschüttert. Der Staat schaut zu, während Neonazis Hand in Hand mit einem bürgerlichen Rassistenmob pogromartige Aktionen veranstalten. Mit dem Anschlag in Mölln war uns klar, die militanten Neonazis meinen es ernst, sie nehmen Tote in Kauf. Sie fühlen sich dabei als Vollstrecker eines Volkswillens, eines rassistischen gesellschaftlichen Normalzustandes. Mit Mölln wurde unsere Betroffenheit zu Wut und diese schließlich zu Widerstand. Wir gründeten in unserer Kleinstadt Ratingen eine Antifagruppe, und in vielen umliegenden auch kleineren Städten passierte dasselbe.

Mölln war kein Einzelfall. Wenige Monate später, am 29. Mai 1993, passierte der Brandanschlag im nordrhein-westfälischen Solingen. Bei diesem kamen fünf Menschen ums Leben. Sie waren damals bereits in der antifaschistischen und antirassistischen Bewegung aktiv. Sahen Sie Möglichkeiten, den rechten Terror in die Schranken zu weisen?

In den Jahren 1992/93 gab es fast jede Nacht Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, Wohnungslose und gegen Linke. Wir standen oft ohnmächtig und wütend da. Klar, es gab die großen Lichterketten gegen Fremdenfeindlichkeit. Da sind wir hingegangen, haben Durchsagen mit dem Megaphon gemacht: Lichterketten, was bringt das? Ihr müsst keine Kerzen anzünden, wenn Menschen getötet werden, sondern dazwischengehen, euch zwischen die Neonazis, den rassistischen Mob und die Geflüchteten stellen, das war unsere Forderung. Wir haben dann auch stadtweite Schutzfahrten vor Flüchtlingsheimen organisiert. Uns war klar, wer, wenn nicht wir, die Antifa, wir müssen handeln. Ich werde eine Szenerie nie vergessen: Wir sind bei einer der vielen Demos zu dem Brandanschlag in Solingen aus dem Wagen gestiegen und ein älterer türkischer Mann kam auf uns zu. Er hatte Tränen in den Augen und fragte uns, ob wir die autonome Antifa wären, die bräuchten sie hier, keiner würde sie, die Ausländer, mehr schützen. Anfang 1993 haben wir uns dann mit anderen Gruppen in Düsseldorf zum Koordinierungskreis antifaschistischer Gruppen zusammengeschlossen.

Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl, CDU, verweigerte seine Teilnahme an der Trauerfeier für die Opfer von Mölln. Kohls Sprecher sagte, man wolle nicht in »Beileidstourismus« verfallen. Welche Verantwortung trug die damalige Bundesregierung aus CDU und FDP an der Pogromstimmung?

»Das Boot ist voll« war der Slogan der etablierten Parteien. Der Spiegel zum Beispiel hatte ein Cover mit einem riesigen Schiff voll geflüchteter Menschen. Darunter stand dieser Spruch. Die Statements der damaligen Bundesregierung haben Neonazis geradezu ermuntert, gegen Geflüchtete vorzugehen. Unsere meistverwendete Parole war damals: »Die Brandstifter sitzen in Bonn« (der damaligen Bundeshauptstadt, jW). Ohne diese politische Rückendeckung aus der Politik hätten die Neonazis gar nicht so frei agieren können.

Erkennen Sie Parallelen zu Äußerungen aus der etablierten Politik in der sogenannten Flüchtlingskrise 2015 und 2016?

Klar gab es krasse Äußerungen von Politikern, wie im »Deutschland soll Deutschland bleiben«-Papier von der CSU. Aber im Unterschied zu Anfang der 1990er Jahre haben sich viel mehr Menschen eingemischt, haben Flüchtende über die Grenze gebracht, standen an Bahnhöfen, haben Willkommensinitiativen gegründet, sind in die Heime gegangen. Die Zivilgesellschaft hat sich eingemischt. Sie haben ganz andere Erfahrungen mit geflüchteten Menschen gemacht. Da konnten Politiker noch so viel rassistisches Zeug reden.

Die Pogrome liegen nun lange Zeit zurück. Halten Sie es für möglich, dass sich derlei trotzdem auch heute noch wiederholen könnte?

Heute sind die rund zwanzig Prozent der Gesellschaft, die über ein geschlossenes rechtes Weltbild verfügen, sicherlich mobilisierbar. Bisher äußert sich das in den Wahlerfolgen der AfD, aber auch in einem enthemmten Rassismus, der bis weit in die Mitte der Gesellschaft reicht. Das zeigt sich beispielsweise in Internetkommentaren, Hassmails etc. Diese Leute könnten sich als rassistischer Mob auf der Straße zusammenfinden. Anfänge davon hat man in Städten wie Freital schon gesehen. Bundesweit treffen die Rassisten dann allerdings oft auf eine antifaschistische Bewegung, die 30 Jahre politische Kampferfahrung hat und in der Lage ist, eine entsprechende Antwort auf der Straße zu geben.

Hintergrund: Mölln gedenkt der Anschlagsopfer
Der Name der Stadt Mölln wird auch künftig mit dem mörderischen Brandanschlag von Neonazis in Verbindung gebracht werden, so wie es bei Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen und Solingen der Fall ist. Anlässlich des 25. Jahrestages der Attentate hat sich die Stadt mit einem Grußwort an die Öffentlichkeit gewandt. »Aus dem Entsetzen und der Abscheu über die Möllner Brandanschläge ist uns die Verpflichtung erwachsen, die damaligen Ereignisse nicht zu vergessen, sie als Teil unserer Geschichte zu begreifen und die Erinnerung an die Opfer wachzuhalten. (…) Die zahlreichen Übergriffe der letzten Jahre haben uns gezeigt, dass das Problem nichts an Aktualität verloren hat, insbesondere im Hinblick auf den erstarkenden Nationalismus in vielen Staaten und vor dem Hintergrund hoher Flüchtlingsbewegungen nach Europa und in unser Land«, heißt es in dem von Möllns Bürgervorsteherin Lieselotte Nagel (CDU) und Bürgermeister Jan Wiegels (SPD) unterzeichneten Schreiben.

Am heutigen Donnerstag soll ab 18 Uhr eine Kranzniederlegung vor dem damaligen Brandhaus in der Mühlenstraße 9 mit einem anschließenden gemeinsamen Gang zum zweiten ehemaligen Brandhaus in der Ratzeburger Straße 13 stattfinden. Beendet wird das Gedenken ab 19 Uhr mit einer Abschlussveranstaltung im Hotel Quellenhof (Hindenburgstraße 16), an der neben verschiedenen Politikerinnen und Politikern auch Ibrahim und Faruk Arslan als Angehörige der Brandopfer teilnehmen werden. (bern)


0 Antworten auf „Kein Vergessen!“


  1. Keine Kommentare

Antwort hinterlassen

XHTML: Du kannst diese Tags benutzen: <a href=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote> <code> <em> <i> <strike> <strong>


+ acht = neun