Sie kamen nicht durch

Am Freitag, den 5.01.2018 ist ein weiterer Versuch der rassistischen AfD Düren, der Polizei und der für ihren Verfolgungswillen berüchtigten Staatsanwaltschaft Aachen vor dem Amtsgericht Düren gescheiter, antifaschistischen Protest zu kriminalisieren.

In der an diesem Tag anberaumten Hauptverhandlung, zu der als Zeugen 7 AfD Mitglieder unter diesen ihr Führer Essler und weitere führende Kräfte in der AfD, bzw. Sympathisanten und 2 Polizeibeamte geladen waren, konnte sich die Vertretung der Staatsanwaltschaft Aachen mit ihrem Versuch nicht durchsetzen, einen Antifaschisten aus Düren durch die Richterin des Amtsgerichtes verurteilen zu lassen. Die Aussagen der Polizeibeamten und ein Polizeivideo sowie die Vernehmung eines ehemaligen Polizeibeamten waren ausreichend, die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft wie Nötigung, Beleidigung, Körperverletzung und Widerstand , in sich zusammen brechen zu lassen. Die Verhandlung endete mit einer Einstellung. Der ehemalige Polizeibeamte der wahrscheinlich Mitglied der AfD, auf jeden Fall aber Sympathisanten der rassistisch bis faschistischen AfD ist, spielte die Rolle des Beleidigten.


Einer der Drahtzieher der Versuche antifaschistischen Protest zu kriminalisieren und Zeuge, gesehen in Düren-Nord.

Es ist bekannt, dass die AfD und andere rassistische und faschistische Parteien und Organisationen häufig mit falschen Beschuldigungen ihre aktiven Gegner in nervenaufreibende und kostspielige juristische Auseinandersetzungen verwickeln um diese mundtot zu machen. Dabei sind die Mitglieder der AfD im Kreis Düren scheinbar unermüdlich und schmerzfrei denn trotz mehrerer misslungener Versuche ihrerseits Antifaschisten mit Falschbehauptungen mundtot zu machen hatten sie zwei weitere diesbezügliche Versuche unternommen.

Den ersten am 31.01.2015 in Arnoldsweiler und den zweiten am 21.02.2017 in Hambach. In beiden Fällen hatte die AfD Kreis Düren zu einer Zusammenrottung eingeladen um dort ihr Gift der Menschenverachtung und des Rassismus zu versprühen. Damit dies nicht unwidersprochen geschehen konnte haben zahlreiche Menschen gegen die AfD protestiert. In Arnoldsweiler hatten Menschen vorwiegend aus dem antifaschistischen Spektrum im Vorfeld den Versuch unternommen diese Veranstaltung zu verhindern. Mit konsequenten Aktionen am Abend der Zusammenrottung gelang es diese zu verhindern. In Hambach hatte sich ein breites Bündnis auf Protest gegen die Zusammenrottung der AfD und ihrer Sympathisanten geeinigt. Mit mehr als 200 Menschen wurde am Abend der Zusammenrottung lautstark gegen die Veranstaltung protestiert. Die Veranstalter und Sympathisanten der Zusammenrottung waren über den Protest so verärgert, dass gegen den vermeintlichen Leiter und Organisator der Proteste mit Falschbeschuldigungen Anzeige erstattet wurde offensichtlich in der Annahme mit diesem die Bewegung zu treffen.

Wie oben erwähnt ist dieser Versuch ein weiteres mal gescheitert. Dies bedeutet allerdings keine Entwarnung. Es kann davon ausgegangen werden, dass diese Taktik von der AfD weiter verfolgt wird denn häufig war diese auch von Erfolg gekörnt. Trotz Alledem dürfen die antifaschistischen und demokratischen Kräfte in ihren Widerstand zukünftig nicht nachlassen. Im Gegenteil! In Anbetracht der gefährlichen Rechtsentwicklung in der BRD muß dieser verstärkt werden.

Da diese juristische Auseinandersetzung nicht nur Kraft für den Antifaschisten, sondern auch Geld gekostet hat(Anwaltskosten in Höhe von ca.900,00 Euro), bitten wir um Spenden.

Es traf zwar in diesem Fall einen Einzelnen aber gemeint waren alle Gegner, in diesem Fall der rassistisch bis faschistischen AfD.

Deshalb ist jetzt Solidarität gefragt und wir bitten um Spenden.

Diese können auf folgendes Konto überwiesen werden:
W. Floss
Volksbank
IBAN: DE83382600826001203019.
Verwendungszweck: „Solidarität ist eine Waffe“


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