Kinderfreund des Tages:

Die Bundeswehr
Von Sebastian Carlens

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Foto: www.mediendatenbank.bundeswehr.de IMZ/Bildarchiv

Die deutsche Bundeswehr ist bislang vollständig verkannt worden. Von allen eigentlich – Kritikern wie Freunden. Denn es handelt sich in Wahrheit um gar keine echte Armee. Also keine, die kämpft, schießt und tötet. Nein, die Bundeswehr ist vor allem dazu da, um die Jüngsten, die Allerkleinsten zu beglücken. (mehr…)

Büchse der Pandora

Vor 15 Jahren begann der zweite Krieg der USA gegen den Irak
Von André Scheer

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Rund 100.000 Menschen demonstrierten am 28. September 2002 in London gegen den damals drohenden Krieg gegen den Irak
Foto: Peter Macdiarmid/REUTERS (mehr…)

Berlin mordet mit

Nordsyrische Stadt Afrin von feindlichen Truppen eingeschlossen. Deutsche Regierung genehmigt weiterhin Waffenexporte an türkischen Aggressor
Von Peter Schaber

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Merkels schützende Hand: In den ersten fünf Wochen des Überfalls der Türkei in Nordsyrien wurden Rüstungsexporte im Wert von 4,4 Millionen Euro genehmigt
Foto: TOLGA BOZOGLU/EPA (mehr…)

Auf dem Weg in den Weltkrieg

LONDON/BERLIN/MOSKAU (Bericht: german-foreign-policy) – Mit Rückendeckung aus Berlin hat Großbritannien am gestrigen Mittwoch 23 russische Diplomaten des Landes verwiesen und noch weitere Maßnahmen gegen Moskau in Aussicht gestellt. Offizieller Anlass ist der Doppelmordversuch von Salisbury; zwei Opfer eines Giftanschlags kämpfen dort weiterhin um ihr Leben. Zahlreiche Unklarheiten prägen den Fall; dazu zählt, dass bereits 1995 ein Mord mit dem Nervengift Nowitschok begangen wurde – nicht von staatlichen Stellen, sondern im Umfeld des russischen Oligarchenmilieus. Wie Scotland Yard erklärt, ist eine Lösung des Falls nicht in Sicht und kann noch „viele Wochen“ dauern. Obwohl belastbare Erkenntnisse nicht vorliegen, hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ein gemeinsames Vorgehen des Westens gegen Russland gefordert. Tatsächlicher Hintergrund ist, dass Moskau, wie eine deutsche Außenpolitik-Expertin konstatiert, „als Akteur zurück auf der Weltbühne“ ist – 2018 sei „das Jahr, in dem sich Russland endgültig als globaler Player etabliert haben wird“. Dagegen richtet sich die jüngste westliche Aggression. (mehr…)

8. März: Internationaler Frauentag

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Clara Zetkin (links) mit Rosa Luxemburg im Jahr 1910

Ein Feiertag für Frauen

Der Internationale Frauentag – auch Weltfrauentag genannt – wird inzwischen stets am 8. März gefeiert und ist für Frauen auf der ganzen Welt ein wichtiges Datum. In einigen Ländern ist er sogar gesetzlicher Feiertag.

„Heraus mit dem Frauenwahlrecht!“ war die Hauptforderung der „Mütter“ des Internationalen Frauentags. Auch wenn diese Zielsetzung inzwischen erreicht wurde, so ist die Gleichstellung der Geschlechter dennoch weder in Deutschland noch im Rest der Welt eine Realität.

Der Internationale Frauentag hat seine Wichtigkeit daher nicht verloren und wird weiterhin jährlich begangen.

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Prügelpapst des Tages: Hartmut Dudde

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Spätestens seit Gustav Noske im Frühjahr 1919 in Berlin revoltierende Arbeiter zusammenschießen ließ, weiß man bei der Sozialdemokratie, auf wen man beim Kampf gegen »die Bolschewisten« setzen kann. »Ohne Skrupel«, erklärte der damalige Reichswehrminister, akzeptiere er »jeden Offizier, egal welcher Gesinnung«, solange dieser in der Lage sei, »eine einsatzbereite Truppe aufzubauen und zu führen«. Hamburgs SPD beherzigt diesen Grundsatz bis heute. Als Olaf Scholz 2011 Erster Bürgermeister der Hansestadt wurde, dachte er gar nicht daran, die unter dem gnadenlosen Innensenator Ronald Schill herangezüchteten Hardliner unter den Polizeiführern auszuwechseln. Im Gegenteil. Sie machten Karriere, allen voran Hartmut Dudde. Am Montag meldete die Welt (Onlineausgabe), Dudde übernehme die Leitung der neuen Schutzpolizei, zu der zahlreiche Dienststellen fusioniert werden. (mehr…)

Sporthelden

PYEONGCHANG/BERLIN (Bericht: german-foreign-policy) – Die deutschen Siege bei den Olympischen Winterspielen im südkoreanischen Pyeongchang gehen zum Großteil auf das Konto von Soldaten der Bundeswehr. Nimmt man die Medaillengewinne von Angehörigen der Bundespolizei und des Zolls hinzu, wird deutlich, dass die BRD ohne die „Spitzensportförderung“ ihrer Repressionsapparate bei internationalen Wettbewerben nahezu chancenlos wäre. Allein die deutschen Streitkräfte wenden nach eigenen Angaben jährlich zweistellige Millionenbeträge für die Ausbildung und das Training ihrer Athleten auf. Zur Begründung heißt es, man wolle „Chancengleichheit gegenüber Sportlern anderer Staaten“ herstellen. Verwiesen wird zudem auf den propagandistischen Aspekt der militärischen Sportförderung: „Sportsoldaten“ würden weltweit nicht nur als „Repräsentanten“ und „Botschafter“ Deutschlands wahrgenommen, sondern dienten vielen Jugendlichen als „Vorbilder“ und motivierten sie, eine „Karriere“ bei der Truppe anzustreben, erklärt die Bundeswehr. (mehr…)

»Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz?«

Hinweise auf den mutmaßlichen Attentäter von Düsseldorf-Wehrhahn gab es bereits einen Tag nach dem Anschlag im Juli 2000. Ein Gespräch mit Frank Laubenburg
Von Interview: Markus Bernhardt

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Spurensicherung am 27. Juli 2000 vor dem S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn
Foto: Gero Breloer dpa/lnw (mehr…)

Streng geheime Akten

Feuertod von Oury Jalloh: Linke im Magdeburger Landtag fordert Untersuchungsausschuss. Doch dazu braucht sie Grüne und SPD
Von Susan Bonath

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Plakataktion zum Tod von Oury Jalloh 2017 in Sachsen
Foto: via wikimedia commons (mehr…)

Rechter »Frauenmarsch« gestoppt

Berlin: Antifaschisten blockieren AfD-Frauen, Rocker und Pegida-Aktivisten

Ein rechter »Frauenmarsch« zum Kanzleramt, in den sich auch zahlreiche Männer wie der Dresdner Pegida-Gründer Lutz Bachmann eingereiht hatten, ist am Samstag in Berlin von mindestens 1.500 Gegendemonstranten gestoppt worden. Zu dem »Frauenmarsch« aufgerufen hatte Leyla Bilge, Mitarbeiterin des AfD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Oehme und selbst Parteimitglied. Die zum Christentum konvertierte Kurdin war bereits als Moderatorin einer Konferenz des rechten Revolverblatts Compact von Jürgen Elsässer aufgetreten. Nach Polizeiangaben konnten die Rechten etwa 450 Personen zur Auftaktkundgebung in Berlin-Kreuzberg mobilisieren. Die Teilnehmer, darunter auch einige Rocker, die sich als Beschützer deutscher Frauen und Mädchen anboten, machten Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik für sexualisierte Gewalt und insbesondere für den Mord an einer 15jährigen im rheinland-pfälzischen Kandel durch ihren afghanischen Exfreund verantwortlich. Dazu wurden Reden gehalten und mehrere Deutschlandfahnen geschwenkt.

Zu den Gegenaktionen war unter dem Motto »Unser Feminismus bleibt antirassistisch« aufgerufen worden. Dem folgten Antifagruppen, Mitglieder der Partei Die Linke sowie der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos sowie kommunistischer Gruppen und andere, die sich im Bündnis »Aufstehen gegen Rassismus« und dem »Berliner Bündnis gegen Rechts« engagieren. Unter den Teilnehmern war auch der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele.

Während die Polizei die Zahl von 1.500 Teilnehmern an den Gegenprotesten nannte, sprachen die Organisatoren von mehr als 3.000, da sich an mehreren Abschnitten der Route Menschen versammelt hatten. Parolen wie »Nazis raus« und »Haut ab« wurden gerufen. Neben Plakaten und Transparenten, die sich allgemein gegen die AfD und rechte Bewegungen richteten, wurden auch solche gezeigt, die auf das antiquierte Frauenbild der Partei und deren Agitation gegen das Recht auf Schwangerschaftsabbruch eingingen.

Letztendlich fanden sich trotz der Blockade noch rund 300 AfD-Anhänger zu der geplanten Abschlusskundgebung vor dem Kanzleramt ein. Auch dort gab es Zwischenrufe von Gegendemonstranten. (AFP/jW)